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In Rhens diskutierten Mitglieder des Kreisverbandes Mayen-Koblenz von BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN und Vertreter des Vereins „Engagierte Bürger e. V“ mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Josef Winkler über das Thema „Echte Bürgerbeteiligung – Demokratie von unten“.
„Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen ist gerade in der heutigen Zeit besonders wichtig. Bürgerbeteiligung ist mehr als die Möglichkeit bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden abzustimmen“, erklärte Klaus Meurer, Kreissprecher, zur Eröffnung der Veranstaltung.
Josef Winkler wies in seinen Ausführungen daraufhin, das die Grünen sich mit dem Thema Bürgerbeteiligung schon sehr lange beschäftigen. „In Rheinland-Pfalz haben wir jetzt aber die Chance als Regierungspartei endlich mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Es wäre wünschenswert, dass sich auch die CDU im Landtag einem Mehr an Bürgerbeteiligung nicht verschließt,“ erklärt Josef Winkler. Claudia Jörg, Vorsitzende des Vereines „Engagierte Bürger e. V.“, präsentierte in einem anschaulichen Vortrag die Gründzüge einer nachhaltigen Bürgerbeteiligung. Umfassende Bürgerbeteiligung ist mehr als Fragebögen und Abstimmungen. Sie bindet Bürger frühzeitig und nachhaltig in die Entscheidungsvorbereitung und die Umsetzung von Entscheidungen ein. „Gelingt dies, erreichen wir nicht nur eine repräsentative Demokratie, sondern bereichern sie um eine partizipative Demokratie“, so ist sich Jörg sicher. Dies erfordert ein verändertes Selbstverständnis der Politiker, die durch gelebte Bürgerbeteiligung mehr Ansehen gewinnen können. Zugleich müssen Bürger mehr in ihrem Engagement gefordert werden. Klaus Meurer betonte zum Schluss: „ Echte Bürgerbeteiligung bietet für alle Beteiligten Vorteile, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, als auch für die Politikerinnen und Politiker und vor allen Dingen für die Gemeinden“.
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