BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Mayen-Koblenz

GRÜNE Fraktion im Verbandsgemeinderat Vordereifel

Homepage des Ortsverbandes Mayen-Vordereifel: www.gruene-mayen-vordereifel.de

VG Vordereifel: 8,0 % - 3 Sitze           
(2009: 0 %)
1.Martin Schmitt, 2. Ruth Rebell, 3. Herbert Schmitt         
Fraktionsvorsitzender:    Martin Schmitt    m.schmitt(at)eifel-ergo.de  
stellv. Vorsitzende:    Ruth Rebell    ruka.rebell(at)gmx.de  
Mitglied:    Herbert Schmitt    herbert(at)schmitt-boos.de


Ausschüsse und Gremien           
Haupt- und Finanzausschuss:    Martin Schmitt    (Herbert Schmitt) 
Bau- u. Planungsausschuss:    Ruth Rebell    (Herbert Schmitt)
Struktur- u. Umweltausschuss:    Frank Müllers    (Ruth Rebell)   
Werksausschuss:    Herbert Schmitt    (Martin Schmitt)   
           

Haushaltsrede 2018

Martin Schmitt, Fraktionsvorsitzender

(es gilt das gesprochene Wort)

Wir sind als VG Vordereifel ein Teil des Ganzen! (hier als pdf mit Grafiken!!!)

Vorab : Danke an alle Mitarbeiter u. Mitarbeiterinnen der VG Verwaltung und der Eigenbetriebe von unserer Fraktion für die geleistete Arbeit

Ich möchte mit dem anfangen was hinten rauskommt : Klärwerke

Grenzwerte der Abwasserreinigung werden sich verschärfen! Wir hatten letztes Jahr schon vorgeschlagen hierfür ein Kapital durch geringere Steigerungen der Gebühren aufzubauen, jetzt sind die ersten Maßnahmen in Planung. Es wird Geld kosten um sauberes Wasser in den Bächen zu erhalten. Zusammenlegungen von Klärwerken sind sicherlich der richtige Weg. Unser Ziel sollten neben den bestmöglichen Reinigungsergebnissen des Abwassers aber auch Energieeffiziente Klärwerke sein, die VG Birkenfeld macht es vor, sie betreiben Kläranlagen als Energielieferanten, das ist unser Anspruch an die Zukunft.

Familienfreundliche VG

Kindertagestätten Ganztagsplätze fehlen, junge Eltern warten auf Ganztagesplätze für Ihre Kinder! Schulen in der VG werden nach der Prüfung der Landesregierung zum Glück weitergeführt, doch es gibt leider kein Konzept diese vorhandenen Schulen auch zukunftssicher zu machen, die nächste Prüfung der Landesregierung kommt! Eltern, Lehrer und Politik können gemeinsam für die Zukunft Festigkeit arbeiten.

Artensterben als eine Auswirkung des Klimawandels auch in der Vordereifel:

Wir sind dem „Bündnis für biologische Vielfalt e.V.“ beigetreten Ein guter Schritt, das anhaltende Artensterben und der andauernde Bundesweite Flächenverlust erfordern einen verstärkten Einsatz für den Erhalt der biologischen Vielfalt vor Ort. Es bedarf konkreter Maßnahmen vor Ort ! Dies betrifft konkrete Umsetzungen bei - Grün- und Freiflächen im Besitz der VG - den Arten- und Biotopschutz - die nachhaltige Nutzung - Umweltbildung und Kooperation auch umzusetzen! Den Wir sind als VG Vordereifel ein Teil des Ganzen!

Klimaschutz

Die Beteiligung an dem einenKreisklimaschutz-beauftragtem war blauäugig!!! Die Ergebnisse in der VG sind ein Totalausfall !!

Wir hatten mit der VG Brohltal vor ca 6 Jahren einen gemeinsamen Klimaschutzbeauftragtem geplant, dieser hätte schon 3 Jahre seinen Dienst getan!! Dies ist ein erheblicher Schaden für die Region, hier ein Zitat aus dem Konzept der VG Brohltal und Vordereifel:

Zitat: dass enorme Finanzmittel zur Finanzierung von (wirtschaftlich sinnvollen) Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stehen: Wird ein Anteil des Stroms selbst aus lokalen regenerativen Energiequellen erzeugt, kann ein Teil der jährlichen Stromkosten regional gebunden werden. Wird der jährliche Aufwand für den Bezug von Brennstoffen zur Wärmeerzeugung minimiert, stehen die eingesparten Mittel zur Deckung von Tilgung und Zins von Finanzierungen für Einsparmaßnahmen zur Verfügung. Von der Umsetzung von Einsparmaßnahmen profitieren vor allem regionale Akteure (Berater, Planer, Handwerk, Finanzierer, Kommune, ...).

Der Wirtschaftsaspekt für die Region beläuft sich auf 23 Millionen Euro Energiekosten in der VG, der zwischen 30 und 80 % Einsparpotential hat

Wohl deshalb wurde damals in der VG eine AÖR zur Energieerzeugung gegründet............ Warum hat die Außer großen Worten bisher noch nichts bewegt?

Heute sind die Zahlen immer noch Ähnlich Elektromobile findet man in der VG nicht!! Zum Schluss: vielen Dank an alle Ratskolleginnen und den Bürgermeister sowie den Beigeordneten für viele gute Gespräche und allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!! Wir sind als VG Vordereifel ein Teil des Ganzen! Grafiken aus dem Klimaschutzkonzept VG Brohltal und Vordereifel

 

Hin zu innovativen CO²-freundlichen Technologien oder doch lieber zurück ins Mittelalter der Stromerzeugung?

GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende in Vordereifel und Maifeld äußern sich zu den geplanten Ratsinformationsfahrten

Kommunale Räte begeben sich einmal im Jahr gemeinsam mit allen Ratsmitgliedern und der Verwaltungsspitze auf Informationsfahrt. Das soll der fachlichen Information dienen und die Ratsmitglieder weiterbilden. So standen zum Beispiel schon Besichtigungen von Wertstoffhöfen oder Wasserversorgern auf dem Programm.

Der Verbandsgemeinderat Vordereifel bildet sich diesmal zum Thema technische Zukunft weiter. Sie besuchen die Firma e.Go Mobile in Aachen, ein Start-up-Unternehmen, das Elektroautos und Elektrotransporter plant und herstellt, so auch die Lieferwagen der Post. Der Verbandsgemeinderat Maifeld besucht hingegen das Braunkohlewerk in Garzweiler. Hier lässt man sich vom Erzeuger präsentieren, wie im Tagebau der denkbar schmutzigste Rohstoff zur Stromerzeugung gewonnen wird.

Dazu äußert sich Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VGR Maifeld: „nach den aus meiner Sicht sinnvollen Ausflügen zur Abfalldeponie oder zum Basaltwerk Ochtendung wurden wir nun eingeladen, uns den Braunkohleabbau in Garzweiler anzusehen. Hier dürfen die Ratsmitglieder aus dem Verbandsgemeinderat Maifeld live vor Ort erleben, wie ganze Dörfer umgesiedelt werden, um mit Braunkohle den deutschlandweit teuersten Strom zu produzieren. Da hilft es nicht, wenn „unsere“ Kohlekraftwerke die modernsten Umweltstandards haben, es sind und bleiben Drecksschleudern. Nur durch einen sehr schnellen Kohleausstieg kann der CO² Ausstoß einigermaßen reguliert werden. Gerade jetzt, wo wir alle die Warnungen von international renommierten Wissenschaftlern vor einer „Heißzeit“ vor Augen haben, ist es sachlich nicht nachvollziehbar, eine der größten Landschaftszerstörungen der letzten Jahrzehnte zu besichtigen. In Verantwortung für die nachfolgenden Generationen sind wir jetzt in der Pflicht zu handeln, und endlich „alte Zöpfe“ abzuschneiden. Die Zukunft liegt im weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und nicht am Festhalten an Kohle und Öl. Dies ist klimavertäglich und generiert Wertschöpfung in unserer Region.“

Martin Schmitt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VGR Vordereifel, führt zur Informationsfahrt seines Rates aus: „ich freue mich, dass den Ratsmitgliedern der Vordereifel die Möglichkeit geboten wird, sich vor Ort über innovative und vor allem klimafreundliche Mobilität zu informieren. In Aachen wird aktiver Klimaschutz betrieben. Die Elektrofahrzeuge stoßen weniger als die Hälfte CO² aus und bieten nahezu feinstaubfreie Mobilität. Hier ist es einer kleinen Gruppe Autobauern das gelungen, was den Global Playern bisher nicht gelang: ein deutlich emissionreduziertes Auto auf den Markt zu bringen und dem Autostandort Deutschland eine Zukunft zu geben!“

Verbandsgemeinde Vordereifel tritt Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ bei!

Das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ hat mit der Verbandsgemeinde Vordereifel ein neues Mitglied. Auf Antrag der Grünen Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates Vordereifel mit sehr hoher Zustimmung (nur 2 Gegenstimmen) der Beschluss gefasst, die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu unterzeichnen und darüber hinaus dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ beizutreten.

„Auch wenn wir in einer wunderbaren natürlichen Landschaft leben, wissen wir doch wie Gefährdet unsere Natur und vor allem die Artenvielfallt in der Verbandsgemeinde Vordereifel ist. Dies hat der Verbandsgemeinderat erfreulicher Weise mit der Zustimmung zu unserem Antrag auf Beitritt im „Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt“ genau so gesehen.“ So der Fraktion Sprecher der Grünen Martin Schmitt.

Das Bündnis verfolgt den Zweck, die biologische Vielfalt zu schützen indem es die Kommunen berät, bei unterschiedlichsten Maßnahmen, die dem Zwecke des Schutzes und Erhalts biologischer Vielfalt dienen. Der Maßnahmenkatalog reicht von naturnahen Tourismuskonzepten, welche die regionale Wertschöpfung und die Einbindung regionaler Erzeuger in den Mittelpunkt stellen, über den Verzicht auf Glyphosat und die Verwendung heimischer Pflanzen auf kommunalen Flächen bis hin zu modernen und zukunftsfähigen baulichen Konzepten.

Ruth Rebell, Fraktionsmitglied der Grünen ergänzt: „Es freut uns sehr das alle Fraktionen, mit Ausnahme der FDP die Sinnhaftigkeit und die Notwendigkeit sehen, gemeinsam für mehr Artenvielfalt in der Vordereifel in nächster Zeit auch entsprechend zu Handeln. Den nur durch Taten kann das Bündnis seinem Zweck gerecht werden.“

Und da sind wir alle gefragt , allein der Verbandsgemeinde Vordereifel gehören ca.89 000 m2 Fläche die hierfür infrage kommen. Hier sollte nun nach Ansicht der Grünen geprüft werden, welche Veränderungen mit dem Ziel für mehr Artenvielfalt, umgesetzt werden können.

„Wir wollen nicht mit dem Finger auf die konventionellen Landwirte zeigen die Insektizide verwenden, denn es geht in erster Linie darum, das wir in der VG Lebensraum Schaffen der wiederum die Nahrung für Insekten bringt und da können wir alle etwas beitragen. Auch die Landwirte mit Blühstreifen an den Feldrändern.“ So Herbert Schmitt, ebenfalls Grünes Fraktionsmitglied.

Haushaltsrede 2018 (Kopie 1)

Martin Schmitt, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Vordereifel

(es gilt das gesprochene Wort)

Vorab : Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsgemeinde und der Eigenbetriebe von unserer Fraktion

Klimaschutzbeauftragter

Die Beteiligung an dem einen Kreisklimaschutz-beauftragtem, erschien uns blauäugig, um Ergebnisse in der VG zu erhalten.

Wir hatten mit der VG Brohltal vor circa 5 Jahren einen gemeinsamen Klimaschutzbeauftragten geplant, dieser hätte schon 2 Jahre seinen Dienst getan!!

Jetzt in Zusammenarbeit mit dem Kreis ist DER Klimaschutzbeauftragte schon weit gekommen!? Hier muss im Frühjahr 2017 genau geprüft werden, ob das reicht.

So der Tenor im Rat auf unsere damalige Kritik das dies nicht funktionieren wird! Soweit unser Ansatz von vor einem Jahr, was ist bisher geschehen? Nichts, EINARBEITUNG, wir tun so als ob das 2Grad Ziel mit uns nichts zu tun hat!

Die Umsetzung des KLIMASCHUTZ bei dem verbandsgemeindeeigenen Fuhrpark ist dringend angezeigt, Elektro-Mobilität muss vorangetrieben werden!

fossile Fortbewegung war gestern!

Trillbachflut und andere Extremwetterereignisse die als 500-Jahre-Ereignisse eingestuft werden, kommen - genau wie vom Potsdam Institut für Klimaschutz vorhergesagt - immer häufiger vor, sodass der Trillbach jetzt alle 25 Jahre eine „Alterung von 500 Jahren durchmacht?“

Oder haben die Klimafanatiker nur falsch gerechnet?

Artensterben als eine Auswirkung des Klimawandels auch in der Vordereifel: Flora und Fauna nehmen nicht nur dramatisch in der Menge ab sondern auch in der Artenvielfalt Es bedarf konkreter Maßnahmen vor Ort!

Nicht nur Kleine Insellösungen von wenigen tausend Quadratmetern, sondern großflächige naturbelassene und naturnah bewirtschaftete Flächen ohne chemische Eingriffe sind Garant für gesunde Populationen von Insekten und Tieren. Die vielzitierte Langzeitstudie in der Insektenpopulation über 20 Jahre: Beobachtet wurde die Beobachtungsorte in Naturschutzgebieten, der Grund für den Rückgang der Arten und Population lag an den angrenzenden Flächen, die intensiv in der Bewirtschaftung waren, und somit den Lebensraum der Insekten extrem eingeengt haben. Man kann sagen: Sie haben schön im Naturschutzgebiet gewohnt, hatten jedoch in der Umgebung nix an Nahrung finden können!

Gesundheitsversorgung

Die Kinderarzt-Misere ist nur der Anfang, ob Patienten keinen Kinder-Arzt oder ab April 18 einen Kinderarzt in der Region haben ist ein erheblicher Unterschied, jedoch ist damit die freie Arztwahl, die als wichtiger Bestandteil unserer Gesundheitsversorgung gilt, noch lange nicht gegeben, also Insofern ein Luxusproblem. Bei einer potentiell älter werdenden Bevölkerung ist die Behandlungsnotwendigkeit deutlich ansteigend! Das Ärztesterben auf dem Lande hat die VG erst mit kleinsten Anzeichen erreicht, es ist wie der Windzug des Vorschlaghammers kurz bevor er auf sein Ziel trifft. Fazit wird sein: Anfahrtswege zur Behandlung werden sich deutlich steigern, Wegzug der älteren Bevölkerung in die Zentren mit fußläufiger Infrastruktur. Hier kann ein Ruftaxi oder Bürgerbuss eine Antwort sein. Notwendig erscheint mir die Flexibilisierung der ANDIs und die Weiterentwicklung.

Schulkonzept

Aufatmen können wir, aber auch nur um Luft zu holen, um gute Lösungen für die kommenden Jahre vorzubereiten, es wird der Tag kommen an dem Grundschulen in der VG geschlossen werden müssen! Wo keine Kinder mehr sind, braucht es auch keine Schulen mehr, aber genau dann sollten wir ein gutes Konzept haben, in dem die wenigen Kinder an strategisch guten Orten in tollen Grundschulen versorgt werden.

Stellenplan

Unser Auftrag, genügend Menschen mit Handikap zu beschäftigen, wird nicht erfüllt, da wird wohl lieber eine Ausgleichsabgabe gezahlt. Ansonsten begrüßen wir die Initiative, mehr auszubilden und Personal zu qualifizieren! Für unsere KiTa-Angestellte ergibt es Sinn, ein gemeinsames Fortbildungsprogramm aufzulegen um den Bereich Inklusion in der Einrichtung zu erarbeiten, dadurch erhält das Team mehr Kompetenz für anstehende Veränderungen.

Sanierung Verwaltungsgebäude:

hier hätte der nichtvorhandene Klimaschutzbeauftragte der VG ein prima Gebiet zur Optimierung vorgefunden. So wird das Wissen jetzt extern eingekauft. Wir werden bei der Sanierung auf Barrierefreiheit und energieeffiziente Bauweise achten und begrüssen die gesamte Maßnahme. Wichtig erscheint es uns hierbei aber auch, dass die Zuwegung zum Gebäude kein Konfliktpotential zwischen Auto- und Fußgängerverkehr haben wird.

Feuerwehren

Die wertvolle Aufgabe der Feuerwehr ist uns allen auch monetär etwas wert! Die Wehren sollen das erhalten ,was sie zur Aufgaben Erfüllung benötigen. Analog zu den Schulen und der Gesundheitsvorsorge benötigen wir auch hier einen Plan für 2030, denn es ist nicht egal, wenn eine Ortsfeuerwehr einfach zumacht, weil alle zu alt sind.

Abwasserwerk

Erfolgreiche Abschlüsse im Abwasserwerk lassen die Zukunft gut erscheinen. Sie sind auf jeden Fall eine notwendige Grundlage, um das was noch kommen wird zu meistern! Wir sollten auch hier etwas weiter in die Zukunft schauen, um EU-Grenzwerte und demographische Auswirkungen, die beide für sich betrachtet schon mit Kostensteigerungen verbunden sind, längerfristig voraus planen, um eine Kostenexplosion zu vermeiden. Deshalb schlagen wir vor: über moderate Preissteigerungen in guten Jahren Vorsorgekapital als Rücklagen anzusparen um dann wenn es zu Investieren gilt, keine oder deutlich geringere Kredite aufzunehmen und somit vorbereitet zu sein.