BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Mayen-Koblenz

2014 - 2019: GRÜNE Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld

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Fraktionsvorsitzender:

Klaus Meurer

Kalscherhofstraße 1 a

56294 Münstermaifeld

klaus.meurer@gruene-myk.de

Telefon: 02605-9614549

Mobil: 0157-57442186

stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Birgit Meyreis

Fasanenweg 11

56299 Ochtendung

birgit.meyreis@gruene-myk.de

Mobil: 0170-3250051

Mitglieder der Ausschüsse und Gremien:

    
Ältestenrat:  Birgit Meyreis (Vertreter: Klaus Meurer)
Haupt- und Finanzausschuss: Klaus Meurer (Vertreterin: Birgit Meyreis)
Bauausschuss: Helmut Tibes (Vertreter: Norbert Leimbach)
Werksausschuss: Norbert Leimbach (Vertreter: Klaus Meurer)
Sozialausschuss: Birgit Meyreis (Vertreterin: Christine Lang, 2. Vertreter: Norman Orlowsky)
Rechnungsprüfungsausschuss: Klaus Meurer (Vertreterin: Birgit Meyreis, 2. Vertreterin: Manuela Bork-Geiermann)
Feuerwehrausschuss: Klaus Meurer (Vertreterin: Birgit Meyreis)
Schulträgerausschuss: Birgit Meyreis (Vertreter: Klaus Meurer)
Seniorenbeirat: Rupertina Engel   

Pressemitteilungen der Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld

GRÜN wirkt in der Verbandsgemeinde Maifeld

GRÜNE möchten erfolgreiche Arbeit im Verbandsgemeinderat fortsetzen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld hat in den letzten fünf Jahren wichtige Weichenstellungen eingefordert und zum Teil auch durchsetzen können. Bei der letzten Fraktionssitzung der ablaufenden Wahlperiode wurde Bilanz gezogen.

„Mit der Förderung des Frauennotrufes, der Erhöhung des Zuschusses für das Schwimmbad Münstermaifeld und der Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes konnten wir wichtige Akzente in der Verbandsgemeinde Maifeld setzen. Auf unsere Initiative hin ist es nun für alle Maifelder Grundschulen möglich, Schwimmunterricht für ihre Schülerinnen und Schüler anzubieten. Die Fahrtkosten zu den Schwimmbädern werden von der Verbandsgemeinde getragen“, erläutert Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender.

„Nicht erfolgreich war unser Antrag zur bürgerfreundlichen und transparenten Ratsarbeit. Die Mehrheit des Verbandsgemeinderats lehnte die Anbringung von Hinweisschildern zum Ratssaal ab. Auch haben sich die meisten Ratsmitglieder gegen eine Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen auf dem Bürgerinformationsportal ausgesprochen. In anderen Kommunen in Mayen-Koblenz ist die Veröffentlichung Gang und gäbe, daher verstehen wir nicht, warum im Maifeld so eine Geheimniskrämerei betrieben wird. Ebenso konnten wir für die Beteiligung der Verbandsgemeinde am Bündnis für Biologische Vielfalt und an der Kooperation Elzerland keine Mehrheiten gewinnen. Gerade die negative Entwicklung bei den Übernachtungszahlen zeigt uns, dass im Tourismusbereich noch erheblicher Handlungsbedarf besteht“, ergänzt Birgit Meyreis, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Auch in der neuen Wahlperiode haben wir viel vor. So streben wir die Entwicklung eines Radwegenetzplanes für die Verbandsgemeinde Maifeld an. Klimaschutz darf nicht Gegenstand von Willensbekundungen sein, sondern muss jetzt aktiv mit allen Kommunen in der Verbandsgemeinde umgesetzt werden“, ergänzt Michaela Jubelius, stellvertreten-des Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss.

Die GRÜNEN-Verbandsgemeinderatsfraktion lädt auch nach den Kommunalwahlen zu bürgeroffenen Fraktionssitzungen ein und nimmt Anregungen gerne entgegen.

GRÜNE Maifeld auf Bildungsreise in Berlin

Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer lud in den Bundestag ein

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer haben politisch Interessierte aus dem Kreis Mayen-Koblenz an einer vom Bundespresseamt organisierten Informationsfahrt nach Berlin teilgenommen, darunter auch GRÜNEN-Mitglieder aus dem Bereich der Verbandsgemeinde Maifeld.

Einen ersten kompakten Eindruck der Bundeshauptstadt aus politischer Sicht vermittelte zunächst eine Stadtrundfahrt u.a. durch das Regierungsviertel. Der anschließende Besuch der rheinland-pfälzischen Landesvertretung gab einen Einblick in die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolitik. Auf dem Programm standen außerdem der Besuch des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ sowie eine Führung mit anschließendem Informationsgespräch im Stasi-Museum.

„Beide Gedenkstätten zeigen sehr deutlich, dass Demokratie und Meinungsfreiheit in der gesamtdeutschen Geschichte leider nicht immer selbstverständlich waren. Umso wichtiger ist es, dass sich jeder einzelne für den Erhalt dieser Errungenschaften einsetzt.“ erklärt Michaela Jubelius, Grünen-Mitglied aus Trimbs.

Am Mittwoch bot sich gleich zweimal die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Grünen Bundespolitikern: In der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierten die Teilnehmer angeregt mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer über aktuelle politische Themen. Dabei zeigte sich ein großer Diskussionsbedarf beim Thema Seenotrettung. Anlässlich ihres Besuchs privater Rettungsorganisationen vor Ort in Malta konnte Jamila Schäfer aus erster Hand von Ihren Erfahrungen berichten und einige sich hartnäckig haltende Gerüchte ausräumen.

Am Nachmittag trafen die Teilnehmer sich mit MdB Corinna Rüffer im Bundestag. Auch hier wurde nach einem allgemeinen Informationsgespräch lebhaft über die zuvor besuchte Plenarsitzung diskutiert. Den folgenden Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes nutzen die Teilnehmer zu weiteren Gesprächen mit der Bundestagsabgeordneten. „Regelmäßiger Austausch mit Bundes- und Landespolitikern sind für uns Aktive auf kommunaler Ebene enorm wichtig“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld Klaus Meurer.

Abschließend erfuhren die Teilnehmer noch einiges über den „Alltag in der DDR“ in der gleichnamigen Ausstellung in den Räumlichkeiten der Kulturbrauerei. Auf der Rückfahrt gab es nach der insgesamt viertägigen Reise somit viele verschiedene Eindrücke unter den Teilnehmer zu besprechen.

Hin zu innovativen CO²-freundlichen Technologien oder doch lieber zurück ins Mittelalter der Stromerzeugung?

GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende in Vordereifel und Maifeld äußern sich zu den geplanten Ratsinformationsfahrten

Kommunale Räte begeben sich einmal im Jahr gemeinsam mit allen Ratsmitgliedern und der Verwaltungsspitze auf Informationsfahrt. Das soll der fachlichen Information dienen und die Ratsmitglieder weiterbilden. So standen zum Beispiel schon Besichtigungen von Wertstoffhöfen oder Wasserversorgern auf dem Programm.

Der Verbandsgemeinderat Vordereifel bildet sich diesmal zum Thema technische Zukunft weiter. Sie besuchen die Firma e.Go Mobile in Aachen, ein Start-up-Unternehmen, das Elektroautos und Elektrotransporter plant und herstellt, so auch die Lieferwagen der Post. Der Verbandsgemeinderat Maifeld besucht hingegen das Braunkohlewerk in Garzweiler. Hier lässt man sich vom Erzeuger präsentieren, wie im Tagebau der denkbar schmutzigste Rohstoff zur Stromerzeugung gewonnen wird.

Dazu äußert sich Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VGR Maifeld: „nach den aus meiner Sicht sinnvollen Ausflügen zur Abfalldeponie oder zum Basaltwerk Ochtendung wurden wir nun eingeladen, uns den Braunkohleabbau in Garzweiler anzusehen. Hier dürfen die Ratsmitglieder aus dem Verbandsgemeinderat Maifeld live vor Ort erleben, wie ganze Dörfer umgesiedelt werden, um mit Braunkohle den deutschlandweit teuersten Strom zu produzieren. Da hilft es nicht, wenn „unsere“ Kohlekraftwerke die modernsten Umweltstandards haben, es sind und bleiben Drecksschleudern. Nur durch einen sehr schnellen Kohleausstieg kann der CO² Ausstoß einigermaßen reguliert werden. Gerade jetzt, wo wir alle die Warnungen von international renommierten Wissenschaftlern vor einer „Heißzeit“ vor Augen haben, ist es sachlich nicht nachvollziehbar, eine der größten Landschaftszerstörungen der letzten Jahrzehnte zu besichtigen. In Verantwortung für die nachfolgenden Generationen sind wir jetzt in der Pflicht zu handeln, und endlich „alte Zöpfe“ abzuschneiden. Die Zukunft liegt im weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und nicht am Festhalten an Kohle und Öl. Dies ist klimavertäglich und generiert Wertschöpfung in unserer Region.“

Martin Schmitt, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VGR Vordereifel, führt zur Informationsfahrt seines Rates aus: „ich freue mich, dass den Ratsmitgliedern der Vordereifel die Möglichkeit geboten wird, sich vor Ort über innovative und vor allem klimafreundliche Mobilität zu informieren. In Aachen wird aktiver Klimaschutz betrieben. Die Elektrofahrzeuge stoßen weniger als die Hälfte CO² aus und bieten nahezu feinstaubfreie Mobilität. Hier ist es einer kleinen Gruppe Autobauern das gelungen, was den Global Playern bisher nicht gelang: ein deutlich emissionreduziertes Auto auf den Markt zu bringen und dem Autostandort Deutschland eine Zukunft zu geben!“

Natur- und Hochwasserschutz: GRÜNE Maifeld erkunden den Bach bei Gering bis zur Elz

Die GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld haben sich gemeinsam mit Mitgliedern aus dem Ortsverband zuletzt eingehend mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie beschäftigt. In der Broschüre des Umweltbundesamtes „Wasserrahmenrichtlinie - Deutschlands Gewässer 2015“ ist zu lesen, dass nur 8,2 Prozent der deutschen Fließgewässer in einem guten oder sehr guten ökologischen Zustand sind. 36,1 Prozent befinden sich in einem mäßigen Zustand. Das bedeutet, dass sich der überwiegende Anteil der Fließgewässer in einem unbefriedigenden oder schlechten Zustand befindet. Hauptursachen für den mäßigen bis schlechten Zustand sind überwiegend Veränderungen der Gewässerstruktur, Querbauwerke und Begradigungen, sowie unkontrollierte Nährstoffeinträge insbesondere aus der Landwirtschaft.

Die GRÜNEN im Maifeld haben ihre Reihe von Bachbegehungen nun in Gering begonnen. Der Bach bei Gering ist aufgrund seines geringen Einzugsgebietes nicht in der Gewässerstrukturgütekarte erfasst. Die Karte ist öffentlich im Internet unter www.geoportal-wasser.rlp.de/servlet/is/2025 einsehbar.

Der Bach fließt im Oberlauf parallel der Ortslage von Gering in Betonhalbschalen. Ein bachtypischer Gewässerrandstreifen oder gar eine Aue sind auf den ersten 800 Metern des rund 1700 Meter langen Gewässers nicht mehr vorhanden. Stattdessen reichen hier die landwirtschaftlichen Flächen bis dicht an das Gewässer. Der gerinne artige Ausbau optimiert die landwirtschaftliche Nutzung. Der üblicherweise zu einem Bach gehörende Auenbereich mit seinem natürlichen Rückhalteraum fehlen. Niederschläge führen hier zu schnell abfließendem Oberflächenwasser und erhöhen so ein wenig das Hochwasserrisiko an der Mosel.

Auf seinen letzten rund 1000 Meter zur Elz verläuft der Bach unverbaut und naturnah parallel zum „Müllepetche“ durch den Wald. Bereiche, in denen der Bach fast vollständig unter dem Schiefer des Bachbetts verschwindet, wechseln sich hier mit kleinen Stillwasserzonen ab.

Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VGR Maifeld erläutert: „der Bach ist ein Gewässer der 3. Ordnung und hat ein Einzugsgebiet von weniger als zehn Quadratkilometer. Damit ist dieses Fließgewässer nicht in der Karte der EU-Wasserrahmenrichtlinie erfasst. Nach den Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie sollen alle Gewässer bis spätestens 2027 wieder in einen guten Zustand versetzt sein. Die Umsetzung dieser Zielvorgaben vor Ort stellt hohe Anforderungen an die Verantwortlichen. Gewässer 3. Ordnung, hierzu zählt auch das begangene Fließgewässer östlich von Gering, fallen hierbei in den Zuständigkeitsbereich der Verbandsgemeinde."

Die Begehung dauerte knapp 2 Stunden. Fotos sind unter www.gruene-myk.de zu finden. Für den Sommer sind weitere Begehungen geplant. Ankündigungen finden Sie in der Tagespresse und auf der Homepage. Gäste sind immer gerne willkommen.

 

 

Erhalt der Artenvielfalt wichtiger denn je: GRÜNEN Maifeld besuchten Michelberg und Wasserbüffel

An der von der Kreisgruppe MYK des BUND Rheinland-Pfalz organisierten Exkursion nahm eine Gruppe des GRÜNEN Ortsverbandes Maifeld sowie der VG-Ratsfraktion teil.

Pestizide in der Landwirtschaft

Herr Dipl.-Biologe Jörg Hilgers von der Stiftung für Natur und Umwelt in Mayen-Koblenz führte die Gruppe zunächst am Fuße des Michelberg an einem konventionell bewirtschafteten Maisfeld vorbei.

„Wie sie sehen, sehen sie nichts“, so kommentierte der GRÜNEN Fraktionsvorsitzende Klaus Meurer die Situation am Maisfeld. Durch das Aufbringen von Glyphosat oder anderen Mitteln sei hier jegliches Wachstum von Beikräutern und somit auch von Insekten jeglicher Art unterbunden.

Michaela Jubelius, Mitglied der GRÜNEN aus Trimbs, erläutert weiter: „Es wäre naiv zu glauben, dass ausschließlich Pflanzen und Tiere unter dem Pestizideinsatz leiden. Betroffen sind auch die Bäuerinnen und Bauern beim Ausbringen der Pestizide und am Ende alle Verbraucherinnen und Verbraucher durch Rückstände im Wasser und in der Nahrung.“

Michelberg als Lebensraum für gefährdete Pflanzen- und Tierarten

Ein paar Schritte weiter, auf dem Michelberg, zeigt sich dagegen ein ganz anderes Bild: durch regelmäßige Pflegemaßnahmen wird der Lebensraum für eine ganze Reihe von seltenen Pflanzen und Tiere (Insekten, Vögel, Reptilien) geschützt und erhalten. Außerdem befindet sich hier das neue Zuhause der von der nebenan liegenden Deponie sehr erfolgreich umgesiedelten Zauneidechse. Hartnäckig hielt sich das Gerücht in der Vergangenheit, dass die Zauneidechsen von den Rabenvögeln gefressen worden seien. Bei den regelmäßigen Beobachtungen konnte dies widerlegt werden. Im Jahr 2015 wurden ca. 30 bis 40 Tiere nachgewiesen.

Erhalt von Feuchtwiesenbiotop mit Wasserbüffeln

Die zweite Station der Exkursion führte zu den karpatischen Wasserbüffeln in den Thürer Wiesen. Herr Hilgers berichtete eindrucksvoll von der anfänglichen Skepsis gegenüber der weit angereisten Tiere aus Thüringen. Die Wasserbüffel können ganzjährig im Freien bleiben und benötigen keinen Unterstand. Vor allem gehen sie durch die Nette auf die andere Seite, was bei heimischen Rindern nicht der Fall ist. Bedingt durch fehlende Schweißdrüsen sind sie sogar auf das Bad im kühlen Nass angewiesen. Die Jungtiere sind bei erheblichen Minusgraden Anfang des Jahres geboren worden, und das ohne jegliche Probleme. Vielmehr handele sich es für die Tiere in Thür eher um ein mediterranes Klima, wenn man es mit dem Klima in ihrem Herkunftsland vergleiche. Die karpatischen Wasserbüffel fressen auf der Weide auch die jungen Schilfe, was der Verschilfung erfolgreich entgegenwirkt. Die Artenvielfalt wird auch hier gefördert: die wiederhergestellten Rohböden für die Wechselkröte, Rastmöglichkeit für Enten und Gänse, Nahrungshabitat für Nilgans oder Silberreiher.

Umweltschutz geht uns alle an

Klaus Meurer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld, resümiert: "Wir werden uns weiter mit all unser Kraft für den Umwelt- und Naturschutz einsetzen. Umweltschutz ist kein Selbstzweck, sondern schafft Arbeitsplätze und belebt die Wirtschaft, ob in der Energiegewinnung oder auch beim Tourismus. Umweltschutz heißt aber auch für jeden Einzelnen, Verantwortung zu übernehmen für das eigene Handeln. Der Schutz unserer Umwelt wird mit jedem noch so kleinen Baustein sichtbarer und der Erfolg, dass sich fast ausgestorbene Arten in unserer Region wieder ansiedeln, zeigt, dass schon einiges getan wurde, aber vieles noch zu tun ist. Umweltschutz geht uns alle an!"

Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Netzgesellschaft Maifeld erhält Zuschlag – Fraktionen vorab nicht informiert

Klaus Meurer, Bürgermeisterkandidat der Verbandsgemeinde Maifeld und Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende im Verbands-gemeinderat kritisieren die mangelnde Information bezüglich der Ausschreibung zu den Strom-Konzessionsverträgen.

„Ich war doch sehr verwundert über den Bericht in der Rhein-Zeitung vom 21.10.2016, dass die Netzgesellschaft Maifeld den Zuschlag erhalten hat. Ich hätte mir gewünscht, dass vor der Veröffentlichung in der Presse die Ratsfraktionen vorab ausführlich informiert worden wären. Wir hatten mehrmals angefragt, wie der Stand bei der Ausschreibung der Konzessionsverträge ist. Dies ist eine wichtige Entscheidung für die Fortführung der Netzgesellschaft. Unsere Fraktion hat die Gründung der Netzgesellschaft von Anfang an kritisch gesehen und dies in den Ratssitzungen ausführlich erklärt", erläutert Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat.

„Es wird über eine Rendite von 6,1 % berichtet, die von RWE aber nur für 3 Jahre garantiert wird. Wie es ab 2019 aussieht kann momentan nicht prognostiziert werden. Dies ist ein Geschäft nach dem Prinzip Hoffnung. Zukünftige Investitionen müssen von der Netzgesellschaft getragen werden. Gerade im Hinblick auf die Digitalisierung und Smart Grids kann zeitnah mit weiteren Investitionen gerechnet werden. Sollten die Einnahmen hierzu nicht ausreichen muss die Netzgesellschaft diese Investitionen über Kredite finanzieren. Grundsätzlich waren wir nicht gegen die Gründung einer kommunalen Netzgesellschaft. Bei den Beratungen im Verbandsgemeinderat hatten wir kritisch angemerkt, dass vom Beratungsbüro bei einer Gesamtinvestition von 5,3 Millionen Euro keine alternativen Angebote eingeholt wurden. Wir werden die Arbeit der Netzgesellschaft weiterhin kritisch begleiten und hoffen zum Wohle der Verbandsgemeinde, dass das Investment sich so entwickelt wie erhofft“, erklärt Klaus Meurer, Bürgermeisterkandidat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat.

Keine Bürgerversammlung im Maifeld – Verbandsgemeinderat lehnt GRÜNEN-Antrag zu verbesserten Beteiligungsmöglichkeiten ab

Die GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld legten in der vergangenen Ratssitzung eine Ergänzung zum Tagesordnungspunkt „Auswirkungen des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten“ vor. Lediglich zu einem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestmaß an Beteiligung konnte sich der Verbandsgemeinderat durchringen. Die von den GRÜNEN geforderte Bürgerversammlung wurde abgelehnt.

Dazu erläutert die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Birgit Meyreis: „Mit der Neufassung der Gemeindeordnung durch den Landtagsbeschluss im Dezember 2015 ist endlich festgeschrieben, dass Bürgerinnen und Bürger am kommunalpolitischen Geschehen eingebunden werden müssen. Das begrüßen wir sehr. Wir sind der Meinung, dass die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung dafür gut geeignet ist, wenn der richtige Rahmen geschaffen wird. Sie haben nun die Möglichkeit, sich bei der Haushaltsplanung einzubringen, indem sie Vorschläge machen können, wie und wo die Verbandsgemeinde Geld ausgeben soll oder wo kein Geld ausgegeben werden soll.“
Um diese Bürgerbeteiligung wirklich bürgerfreundlich und verständlich umzusetzen, machten die GRÜNEN den Vorschlag, nicht nur das Mindestmaß der neuen Gemeindeordnung umzusetzen, also den Haushalt 14 Tage öffentlich in der Verwaltung in Polch auszulegen um so den interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, schriftliche Vorschläge zu machen. Durch eine Bürgerversammlung sollte die Kommunikation mit dem Bürger und die Transparenz der Beschlüsse bestmöglich unterstützt werden.

Klaus Meurer, Mitglied der GRÜNEN-Fraktion erklärt: „Wir beantragten zeitlich in der Mitte der Auslegungsfrist eine öffentliche Bürgerversammlung, in der bürgerfreundlich und verständlich die Einnahmen und Ausgaben in einer Präsentation dargestellt werden sollen. Ideen, Vorschläge und Fragen können dann direkt im Gespräch mit den Bürgern vorbesprochen werden.Durch das Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger wird das Interesse an aktiver Politik geweckt und die Beteiligung an der Entwicklung in der Verbandsgemeinde erhöht.“

Obwohl man sich bei der Vorbesprechung im Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich einig war, eine Bürgerversammlung durchzuführen, sprachen sich nun in der Ratssitzung einige Ratsmitglieder der CDU, SPD und der FWG gegen eine Bürgerversammlung aus. Man sei schließlich für 5 Jahre gewählt und der Bürger wolle in der Zwischenzeit gar nicht eingebunden werden. Der Bürger habe ohnehin die Möglichkeit, sich bei öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen in den Zuschauerraum zu setzen. Hierbei wurde auf die Neuregelung in der Gemeindeordnung verwiesen, dass von nun an alle Ausschusssitzungen bis auf wenige Ausnahmen öffentlich sein müssen. Den Einwand von Birgit Meyreis, in diesen öffentlichen Sitzungen habe der Bürger absolut kein Rederecht, wollte man nicht ernst nehmen. Es könne nicht sein, dass die Grünen auf dem Buckel der Ehrenamtlichen nach Beifall der Bürger zielten, hieß es weiter von einem Ratsmitglied. Man ärgere sich über den Preis, den man zahlen müsse, um mit ein bis zwei Bürgern in Kontakt zu treten.

Nachdem der Rat nun beschlossen hat, die Bürgerinnen und Bürger nur mit dem gesetzlichen Minimalprogramm einzubeziehen, wird die GRÜNEN-Fraktion im Maifeld zu gegebener Zeit, nach der Veröffentlichung Haushaltsentwurf im Oktober, zu einer öffentlichen Bürgerversammlung einladen und den Haushalt erläutern sowie gerne über Vorschläge und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sprechen. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Sie können sich schon jetzt eintragen lassen, um eine Einladung zu erhalten, schreiben Sie der Fraktion unter: vg-rat-maifeld@gruene-myk.de Weitere Informationen der GRÜNEN im Maifeld finden sie hier: www.gruene-myk.de

Pressemitteilung B90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld

Kontakt:
Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende, Fasanenweg 11, 56299 Ochtendung, mobil: 0170-3250051, birgit.meyreis@gruene-myk.de, www.gruene-myk.de

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Maifeld stimmen Haushaltsentwurf zu

Schwimmunterricht für alle Grundschüler im Maifeld

Die beiden GRÜNEN-Ratsmitglieder im Verbandsgemeinderat Maifeld Birgit Meyreis und Klaus Meurer stimmten in der Ratssitzung dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf 2016 zu.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Birgit Meyreis: „Wir freuen uns, dass einige von uns angeschobene Projekte im Haushalt wiederzufinden sind. Neu erfunden haben wir den Schwimmunterricht für Grundschulkinder nicht, wir können aber zu Recht behaupten, dass erst auf unseren Antrag hin veranlasst wurde, dass die Kosten für die Schwimmbadfahrten durch die Verbandsgemeinde übernommen werden. Und wir konnten erreichen, dass mittlerweile in allen Grundschulen im Maifeld Schwimmunterricht durchgeführt wird, in den Sommermonaten teilweise auch im Freibad Münstermaifeld. Das Budget für die Schwimmbadfahrten wurde deshalb erheblich erhöht.“

Klaus Meurer, Mitglied der GRÜNEN-Fraktion, ergänzt: „Wir GRÜNEN haben vor einigen Wochen die Ehrenamtskarte für die Verbandsgemeinde Maifeld beantragt und heute wurde der abschließende Beschluss dazu gefasst. Inhaber der Ehrenamtskarte aus ganz Rheinland-Pfalz können nun Vergünstigungen im Münstermaifelder Freibad sowie im archäologischen Museum in Anspruch nehmen. Da diese Vergünstigungen landesweit von allen Besitzern einer Ehrenamtskarte im Anspruch genommen werden können, ist dies auch eine Förderung für den Tourismus in unserer Verbandsgemeinde.Wir haben die Verwaltung gebeten, in Zusammenarbeit mit den Kommunen zu prüfen, ob weitere Vergünstigungen bei der Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde möglich sind. 

Die GRÜNEN-Fraktion wird auch im neuen Jahr einige der großen Projekte konstruktiv und wenn nötig auch kritisch begleiten: Die Maifeldhalle in Polch wird energetisch saniert werden. Der Speisesaal und die Küche, die die Ganztagsschüler für das Mittagessen nutzen, werden erweitert und renoviert. „Wir werden die Planungen im nächsten Jahr besonders unter energetischen und - im Hinblick auf die Gestaltung der Küche für die Grundschulverpflegung - sinnvollen Aspekten begleiten.“ so Birgit Meyreis.

Für die GRÜNEN ist es außerdem ganz klar ein politisches Grundanliegen, dass das Radwegenetz weiter ausgebaut werden muss. Hier geht es um das touristische Angebot sowie um eine gute Verbindung der Radnetze für Alltagsradfahrer in Richtung Koblenz. Die Fortführung des Radwanderweges bis Bassenheim geht nun auch bald in die Umsetzung, nachdem hier bereits 2005 erste Ratsbeschlüsse gefasst wurden.

Ein weitere Position im Haushalt ist die Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Koordination in der Flüchtlingshilfe. Die Verbandsgemeinde Maifeld wird bis zum Jahresende 2015 ca. 200 Flüchtlinge aufgenommen haben. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung, der Fachkonferenz Asyl, des Fördervereins Flüchtlingshilfe und der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer konnten die Aufgaben bisher gut koordiniert werden. Im Jahr 2016 rechnet man mit mindestens der gleichen Anzahl von ankommenden Flüchtlingen. Deshalb begrüßen die GRÜNEN die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für eine Koordination der Flüchtlingshilfe.

Wir sehen die Aufgabe der neuen Mitarbeiterin in der Verwaltung, die Ehrenamtlichen beim Erstkontakt zu unterstützen, z. B. bei der Anmeldung in Schulen und Kitas. Ausserdem sollte sie ein qualifizierter Ansprechpartner für das Themenfeld Praktikum und Arbeit (Vernetzung zu Behörden, wie Bundesagentur, IHK und HWK) sein. Dies werden wir aufmerksam verfolgen und wenn nötig Korrekturen einfordern," so Klaus Meurer.

Die Haushaltsrede finden Sie HIER>>>

DIE GRÜNEN im VG-Rat Maifeld: Windkraft auf der Pilliger Heck?

Gemeinsam mit Tilman Boehlkau, Ortsbürgermeister von Pillig, besichtigten die GRÜNEN-Ratsmitglieder Birgit Meyreis und Klaus Meurer das Gelände der Pilliger Heck, dass zwar auf der Gemarkung der Stadt Münstermaifeld liegt, sich jedoch im Eigentum der Gemeinde Pillig befindet.

Anlass war die Beschlusslage bei der VG-Ratssitzung im Juni, bei der Tabu-Kriterien für Windkraftstandorte festgelegt werden sollten, die der Windkraft entgegen stehen. Möglich ist dies dem Rat nur bei den sogenannten „weichen Ausschlusskriterien“, die über die zwingenden Kriterien wie beispielsweise Belange des Naturschutzes, der Gewässer und bei Strassen- und Schienenanlagen hinausgehen.

Einen besonderen Diskussionsbedarf erforderten die Abstände, die zu allgemeinen Wohngebieten, sowie zu Erholungsgebieten (1.000 Meter) eingehalten werden sollen. Besonders hart wurde um die in der Sitzungsvorlage vorgeschlagene Entfernung zu Einzelgehöften und Splittersiedlungen im Aussenbereich gerungen, die allgemein üblich bei 500 Metern liegt. Ein Antrag der FWG lautete jedoch auf Einhaltung von 1.000 Metern, mit der Begründung, dass auch hier der Mensch einen Anspruch auf Schutz, ebenso wie jedes Tier, habe. Seitens der SPD und der Grünen folgte eine Reihe von Argumenten wie z.B. die Wertschöpfung durch Windkraft von den Eigentümern der Einzelgehöfte und dem Umland, die nun verhindert werden sollen. Viele Bauern seien aufgrund der Wirtschaftslage gezwungen, sich um alternative Einnahmequellen im Bereich der erneuerbaren Energien zu bemühen.

Die größte Fraktion im Rat, die CDU, setzte sich jedoch gemeinsam mit der FWG bei der Abstimmung durch: 1.000 Meter sollen nun rund um Einzelgehöfte und Splittersiedlungen eingehalten werden.

Klaus Meurer von der Fraktion der GRÜNEN äußert sich hierzu: „Wir haben uns zu dem Thema im Wirtschaftsministerium erkundigt. Es ist tatsächlich allgemein üblich und auch so umgesetzt, dass um Einzelgehöfte lediglich 500 Meter Abstand eingehalten werden müssen. Ein anderer Fall ist dort nicht bekannt. Mit der Entscheidung, 1.000 Meter einzuhalten, bleibt im Maifeld an geeigneten Flächen für Windenergie fast nichts mehr übrig. Insbesondere wird das Errichten eines Windparks auf der Pilliger Heck erheblich erschwert. Zwischen den Einzelgehöften „Pilliger Heck“ und der geplanten Windfläche liegen etwa 600 Meter sowie ein bewaldeter Hügel. Diese Ratsentscheidung ist ein harter Schlag für die Gemeinden und deren klamme Kassen.“

Die Gemeinde Pillig strebt den Abschluss eines Solidarpaktes mit den umliegenden Kommunen an. Der Sinn eines kommunalen Solidarpaktes besteht darin, dass Aufwand und Gewinn bei der Errichtung von Windkraftanlagen gerecht verteilt werden. Auch die direkte Bürgerbeteiligung werden wir intensiv prüfen und in einer Informationsveranstaltung den Bürgerinnen und Bürgern der umliegenden Kommunen das Konzept ausführlich erläutern,“ erklärt Tilman Boehlkau, Ortsbürgermeister Pillig.

Ochtendung: öffentliche Fraktionssitzung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Montag, den 22. Juni um 19:00 Uhr im Rathaus

Was machen die Grünen im Maifeld eigentlich so? Kann ich da mitmachen, ohne gleich Mitglied zu werden?“

Diese und weitere Fragen beantworten wir Ihnen gerne!“ Die GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld laden zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag den 22. Juni um 19:00 Uhr in das Rathaus Ochtendung, Raiffeisenplatz, Sitzungssaal im Erdgeschoss, ein. „Wir werden von der vergangenen Sitzung des Verbandsgemeinderates berichten und unsere laufenden Projekte vorstellen. Besonders die Flüchtlingshilfe liegt uns derzeit am Herzen, in Zusammenarbeit mit dem GRÜNEN-Ortsverband Mayen haben wir dutzende gespendete Fahrräder eingesammelt. Für Ideen, Anregungen, aber auch Kritik von Gästen haben wir immer ein offenes Ohr“, sagt Klaus Meurer, Mitglied der Fraktion.

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GRÜNE besichtigten das Wasserwerk in Münstermaifeld

Der Werkleiter Jürgen Wagner und der technische Leiter Stefan Friedsam begrüßten die Gruppe der GRÜNEN aus dem Maifeld und der Vordereifel im Wasserwerk Münstermaifeld-Metternich. Von hier aus werden die Haushalte in und rund um Münstermaifeld versorgt.

Vor etwa zwei Jahren wurde das Werk in Metternich komplett saniert. 1955 erbaut, war es höchste Zeit, die Gebäudesubstanz zu sanieren und die Wasseraufbereitung mit einer modernen Aufbereitungstechnik auszulegen. Das Wasser durchläuft zunächst einen Filter, anschließend erfährt es eine UV-Bestrahlung, durch die eventuell auftretende Mikroorganismen abgetötet werden. Gespeist wird das Werk von sieben Quellen in direkter Umgebung und einer Quelle in Hatzenport.

Durch intensive landwirtschaftliche Nutzung in den Quellengebieten ist das Wasser seit jeher relativ stark mit Nitrat belastet, und das nicht nur im Maifeld, sondern bei mehr als einem Drittel des Grundwasservorkommens in Rheinland-Pfalz. Um dem entgegenzuwirken, hat das Umweltministerium das Programm „Gewässerschonende Landwirtschaft“ gestartet,“ erläutert Klaus Meurer, Mitglied im Verbandsgemeinderat Maifeld.

In einer Pressemitteilung der Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken (GRÜNE) heißt es: „Der Schutz des Trinkwassers, unseres Lebensmittels Nr. 1, steht ganz oben auf der Agenda der Landesregierung. Dazu müssen wir in einigen Regionen des Landes die Nähr- und Schadstoffeinträge in die Gewässer reduzieren.“

Werkleiter Jürgen Wagner ist froh, dass das Gebiet rund um die Wackbornquellen/Münstermaifeld-Metternich aufgrund einer freiwilligen Zusammenarbeit mit den örtlichen Landwirten in das Programm aufgenommen wurde. Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) wurde beauftragt, gemeinsam mit den Landwirten rund um die Quelle eine gewässerschonendere Bewirtschaftung und Düngung zu entwickeln.

Dabei sei es besonders wichtig, dass die Landwirte in ihrer Produktivität nicht eingeschränkt werden, sondern einfach nur andere Wege der Bewirtschaftung, die zu einem Rückgang der Nitrat-Belastung führen, erprobt werden“, erläutert Wagner.

Durch den Besuch haben wir einen besseren Einblick in die Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Maifeld erhalten. Der Wasserversorgungszweckverband Eifel-Maifeld befindet sich in kommunaler Trägerschaft. Die Besichtigung hat uns darin bestärkt, dass die Wasserversorgung auch zukünftig kommunal organisiert werden sollte,“ erklärt Birgit Meyreis, Mitglied im Verbandsgemeinderat Maifeld.

Die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie sind Schutz, Verbesserung und Sanierung aller Grundwasserkörper sowie Gewährleistung eines Gleichgewichtes zwischen Grundwasserentnahme und -neubildung.

Der vom Land Rheinland-Pfalz 2012 eingeführte "Wassercent" wird für die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser erhoben. Die Einnahmen fließen ausschließlich in die Wasserversorgung und die Gewässerrenaturierung. Um die strengen EU-Richtlinien zur Verbesserung der Wasserqualität zu erfüllen, sind bis zum Jahr 2015 Investitionen von rund 420 Millionen nötig. Der Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel erhält derzeit mehr Zuweisungen für Investitionen aus dem Wassercent als er hierfür zahlen muss.

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld

Waldkindergarten als alternative Betreuungsform

Maifelder GRÜNEN informierten sich im Hunsrück

Nahezu alle Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz bieten regelmäßige Waldtage für kleine Forscher an, vom freiwilligen Angebot am Nachmittag bis hin zur komplette Erlebniswoche für die ganze Gruppe oder Einrichtung. Teilweise geschieht das bei „Wind und Wetter“, andere Einrichtungen bevorzugen die Sommerzeit für Ausflüge in die freie Natur.

Einen regulären Waldkindergarten sucht man in unserer Region jedoch vergeblich.

Die Mitglieder der GRÜNEN-Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld Birgit Meyreis und Klaus Meurer machten sich deshalb auf den Weg nach Emmelshausen/Hunsrück, um den dort idyllisch am Waldrand gelegenen Waldkindergarten „Wurzelzwerge“ zu erkunden.

Gemeinsam mit dem Kreissprecher der GRÜNEN Rhein-Hunsrück und Revierförster Thomas Görgen und der Bürgermeisterin der Stadt Emmelshausen Andrea Mallmann (FWG) wurden Sie dort von der Erzieherin und Naturpädagogin Ulrike Nickau begrüßt.

Vor 15 Jahren begann alles mit einer Elterninitiative, zunächst wurden 17 Kinder betreut, finanziert von etwas höheren Elternbeiträgen. Von Anfang an setzte sich der bereits 1999 gegründete Förderverein aber für die Anerkennung des Waldkindergartens als Bedarfskindergarten ein, um auch langfristig finanzielle Sicherheit zu gewährleisten. Anfang 2003 war es dann soweit, der Waldkindergarten ist seit dem Bestandteil der städtischen Kita und im Kindergartebedarfsplan des Landkreises Rhein-Hunsrück aufgenommen.

Der Gruppe mit bis zu 25 Kindern von drei bis sechs Jahren stehen neben einem überdachten Picknickplatz und einer Feuerstelle auch drei Bauwagen zur Verfügung, einer davon liebevoll mit Sitzbänken und Kissen sowie einem Heizofen eingerichtet. „Wenn es zu kalt ist, wird selbstverständlich im Warmen gefrühstückt.“ erläutert Ulrike Nickau. In Elterninitiative sind außerdem kürzlich eine Jurte sowie ein Lehmofen aufgebaut worden. Wie auch in anderen Kitas üblich gibt es hier zweimal im Jahr Elternaktionstage.

Unser Tag beginnt um 9 Uhr mit einem Morgenkreis. Die Kinder planen den Tagesablauf und entwickeln zum Beispiel spannende Projekte mit Naturmaterialien“, erklärt Ulrike Nickau weiter. Aber auch Aktivitäten in anderen Bereichen wie Musik und Theater werden auf einer selbst errichteten Waldbühne ganz neu erlebt. Natürlich werden auch „im Wald“ Bücher vorgelesen und die Vorschulkinder erfahren erste Kontakte mit Schreiben, Lesen und Rechnen.

Grünen-Kreissprecher Görgen, der als Förster für das Gelände der „Wurzelzwerge“ zuständig ist, erklärte der Gruppe die Artenvielfalt, die die Kleinen hier tagtäglich erleben. „Für die kindliche Entwicklung ist es sehr wichtig, die Natur zu entdecken. Die Landesforsten Rheinland-Pfalz bilden staatlich zertifizierte Waldpädagoginnen und Waldpädagogen aus. Ein vielfältiges Angebot wie z. B. Familienwaldtage oder Waldferien wird hier offeriert.“ führt Görgen weiter aus.

Bürgermeisterin Andrea Mallmann berichtete den Teilnehmern der Führung außerdem von den fiskalen Vorteilen für den Träger einer solchen Einrichtung: „Der Anstoß für eine Waldgruppe kommt in der Regel durch Elterninitiativen und nicht seitens der Träger oder bestehenden Regelkitas – trotzdem ist es für einen kommunalen Träger eine günstige Sache, denn ein Waldkindergarten verursacht keine Raumkosten und keine Raumnebenkosten und braucht auch kein Personal für die Raumpflege.“

Durch den täglichen Aufenthalt im Wald und viel Bewegung werden die eigenen Abwehrkräfte gestärkt und wichtige Sinneserfahrungen wie tasten, hören und riechen geschult. Motivation und Ausdauer prägen sich sehr aus. Das Sozialverhalten von ehemaligen Waldkindern nach der Einschulung wird von Experten überdurchschnittlich hoch eingeschätzt“ erläutern Birgit Meyreis und Klaus Meurer, Grüne Maifeld abschließend.

In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Waldkindergärten in den letzten Jahren auf insgesamt 32, was auch der zuständige Ausschuss des Landtages in einer Sitzung kürzlich thematisierte. Wer mehr erfahren möchte, kann sich unter vg-rat-maifeld@remove-this.gruene-myk.de gerne an die Fraktion wenden.

GRÜNE begrüßen die Unterstützung der GTS Ochtendung durch das JUX-Team

öffentliche Fraktionssitzung am 23. März 2015 Münstermaifeld

In der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates wurde die Aufwertung der Betreuung in der Ganztagsschule Ochtendung beschlossen: Mit Unterstützung des JUX-Teams wird ab dem Schuljahr 2015/16 die Betreuung in einer eigens einzurichtenden Gruppe am Nachmittag unter der Leitung einer sozialpädagogischen Fachkraft gewährleistet. Hierfür stellt der Schulträger, die Verbandsgemeinde Maifeld, die nötigen Geldmittel bereit. „Die Fraktion der GRÜNEN im Maifeld begrüßt dieses Projekt ausdrücklich. Auch wenn es nach dem Beschluss der Schließung des Hortes im Kinderhaus Regenbogen durch die Ortsgemeinde Ochtendung einigen Unmut gab, so sind wir doch sicher, dass mit diesem vorbildlichen Konzept des pädagogischen Fachpersonals aus dem JUX-Team der Verbandsgemeinde ein gutes Pilotprojekt in der Ochtendunger Ganztagsgrundschule entsteht. Ein mittelfristiges Einbinden des JUX-Teams in weiteren Grundschulen im Maifeld wäre aus unserer Sicht wünschenswert“, erläutert Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Maifeld. Die Grünen haben auf Landesebene bereits 2011 im Zuge der Koalitonsverhandlungen mit der SPD den Vorschlag eingebracht, in den rheinland-pfälzischen Ganztagsgrundschulen grundsätzlich sozial- oder jugendpädagogische Fachkräfte oder ErzieherInnen einzubinden, die durch das Bildungsministerium unter der damaligen Ministerin Ahnen finanziert werden sollten. Dies ist dem kleinen Koalitionspartner „Grüne“ damals leider nicht gelungen. Von daher ist es umso erfreulicher, dass sich der Verbandsgemeinderat Maifeld nun dazu entschlossen hat, selbst Geld in die Hand zu nehmen und die Qualität der hiesigen Schullandschaft unabhängig von den starren Vorgaben des Ministeriums und der ADD aufzuwerten.

 

Eine weitere Entscheidung im Sinne der Kinder und Jugendlichen im Maifeld war die Bildung eines Jugendbeirates. Neun Jugendliche aus verschiedenen Gemeinden im Maifeld wurden auf Vorschlag verschiedener Jugend- und Sportverbände für eine Amtszeit von 2,5 Jahren in den Beirat gewählt. Der Jugendbeirat soll die Entscheidungsgremien aus Sicht der Kinder und Jugendlichen beraten und Vorschläge für die Jugendarbeit machen.

 

Dem Rat wurde weiterhin zur Kenntnis der Entwurf der 2. Teilfortschreibung LEP IV vorgelegt. „Wir begrüßen, dass bei der Weiterentwicklung des LEP IV die Innenentwicklung Vorrang vor der Aussenentwicklung hat. Um die Innenbereiche unser Orte auch weiterhin attraktiv zu halten, ist bei weiteren Planungen darauf zu achten, zuerst in den Ortskernen die Entwicklung zu berücksichtigen.“ erklärt Klaus Meurer, Ratsmitglied.

 

Bürgermeister Mumm informierte außerdem die Ratsmitglieder über das Projekt lokaler Zukunftswerkstätten. 2015 und 2016 wird die Verbandsgemeinde Maifeld gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Kaisersesch darin unterstützt, im Zusammenspiel mit den lokalen Akteuren des Gesundheitswesens geeignete Ideen und Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung zu entwickeln. Die Durchführung der Zukunftswerkstatt wird durch das Gesundheitsministerium finanziert. Klaus Meurer erklärt: „Die Zusage des Gesundheitsministeriums zur Beteiligung an dem Projekt „Durchführung lokaler Zukunftswerkstätten“ im Rahmen des Zukunftsprogramms „Gesundheit und Pflege 2020“ bietet der Verbandsgemeinde eine große Chance, mit den Beratungsbüros und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger auch in der Zukunft eine gute hausärztliche Versorgung aufrechtzuerhalten.“

 

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der GRÜNEN-Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld findet am Montag, den 23. März um 20:00 Uhr in Münstermaifeld in der Pizzeria "Vulkana" Münsterplatz 3, statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, zu dieser Sitzung Ideen und Anregungen einzubringen und an den weiteren Beratungen der Fraktion teilzunehmen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Bei weiteren Fragen können Sie gerne  eine Email schreiben: birgit.meyreis(at)gruene-myk.de

BÜNDNIS 90/Die Grünen: Jahresrückblick 2014 der Verbandsgemeindefraktion

öffentliche Fraktionssitzung am 5. Februar 2015 in Ochtendung (PM Nr. 1/2015)
„Mit 6,7 % hatten wir nach 10 Jahren „ohne grün“ wieder zwei Grünen-Mandate im Verbandsgemeinderat Maifeld erreicht. Mit einigen Initiativen und Anträgen sind wir in die neue Legislaturperiode gestartet. Ganz besonders gefreut hat uns die sehr kollegiale Zusammenarbeit mit den Ratsmitgliedern der anderen Fraktionen. Mit der Wahl der Ausschussmitglieder hatten wir kurz nach den Wahlen das Grüne Team komplettiert. In den verschiedenen Ausschüssen und Gremien sind als Mitglieder gewählt worden: Ronald Maltha, Norbert Leimbach, Rupertina Engel, Christine Lang und Helmut Tibes“, erläutert Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende im VG-Rat.

„Kurz nach den Wahlen erfuhren wir aus einem Artikel in der Rhein-Zeitung, dass die Verbandgemeinde Maifeld die Gründung einer Stromnetzgesellschaft mit der RWE Deutschland AG anstrebt. Bereits bei der Informationsveranstaltung zur Netzgesellschaft im Juni wurde uns schnell klar, dass wir diesen Weg nicht mitgehen möchten. Eine Prüfung von möglichen kostengünstigeren oder ökologisch sinnvolleren Varianten mit anderen Partnern war offensichtlich nicht erwünscht. Der Rat stimmte jedoch bei den folgenden Ratssitzungen mehrheitlich für die Gründung der Netzgesellschaft“, erklärt Klaus Meurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im VG-Rat.

Die Initiative der Grünen-Fraktion, Schulschwimmen für alle Grundschüler im Maifeld zu ermöglichen, wurde bereits von der Verbandsgemeindeverwaltung geplant, und es wurde ein entsprechender Betrag in den Haushalt 2015 eingestellt. Der Schwimmunterricht in Rheinland-Pfalz ist ein fester Bestandteil des Sport-Lehrplanes. Die Grünen sehen die Verbandsgemeinde Maifeld als Schulträger in der Pflicht, dieses endlich für alle GrundschülerInnen im Maifeld zu ermöglichen. Bisher hatten nur zwei Grundschulen im Maifeld in Eigeninitiative Schwimmunterricht vorgesehen. Ab dem Schuljahr 2015/16 ist es nun für alle Grundschulen im Maifeld möglich, die Übernahme der Fahrtkosten durch die Verbandsgemeinde zu verschiedenen Schwimmbädern in der Region in Anspruch zu nehmen. „Regelmäßig wird in den Medien von Kindern berichtet, die nicht mehr schwimmen gelernt haben und sportlich nicht ausreichend fit sind. Wir freuen uns, dass wir diesem Trend nun im Maifeld flächendeckend entgegentreten können indem nun alle Grundschüler die Möglichkeit erhalten, schwimmen zu lernen.“ erläutert Birgit Meyreis abschließend.

Die erste öffentliche Fraktionssitzung der Grünen im Verbandsgemeinderat Maifeld in 2015 findet in Ochtendung, Gaststätte „Zum Zapfhahn“, am Donnerstag, den 5. Februar um 20:00 Uhr statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, zu dieser Sitzung am 5. Februar Ideen und Anregungen einzubringen und an den weiteren Beratungen der Fraktion teilzunehmen. Gerne können Sie auch eine Email schreiben, die Kontaktdaten sowie weitere Informationen finden Sie hier: www.gruene-myk.de/gruene-in-kommunalen-raeten/verbandsgemeinderatmaifeld/ und hier: www.gruene-myk.de

Verbandsgemeinde Maifeld profitiert vom Wassercent in Rheinland-Pfalz

PM (VG Maifeld)006/2014: Rot-Grüne Landesregierung führte 2013 den Wassercent ein

„Durch die Einführung des Wassercents konnten 5 Projekte des Wasserzweckverbandes Maifeld-Eifel mit insgesamt 212.850 Euro gefördert werden. Die Wasserentnahme aus Grundwasser oder oberirdischen Gewässern ist kostenpflichtig geworden. Die Einnahmen werden zweckgebunden für den Gewässerschutz verwendet. Somit können Maßnahmen für den Gewässerschutz ausreichend finanziert und schneller durchgeführt werden“, erläutert Klaus Meurer, Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat Maifeld.
Seit dem Jahr 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz das Wasserentnahmeentgeltgesetz. Im Jahr 2013 wurden ca. 26 Millionen Euro aus der Erhebung eingenommen. Für das Jahr 2014 werden Einnahmen in Höhe von 26,2 Millionen Euro erwartet. Informationen und Kontakt zur GRÜNEN-Fraktion im Maifeld finden Sie hier: www.gruene-myk.de; weitere Informationen zum Wassercent unter www.wasser.rlp.de


Maifelder GRÜNE fordern flächendeckenden Schwimmunterricht

Die Verbandsgemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Maifeld traf sich in Münstermaifeld zu einer mitglieder- und bürgeroffenen Fraktionssitzung. Die Versammlung beriet sich über die anliegenden Sanierungsmaßnahmen in der Maifeldhalle und setzte sich kritisch mit der Gründung der Netzgesellschaft auseinander. Außerdem legte die Grünen-Fraktion einen Antrag zur Übernahme der Kosten für die Schülerbeförderung zum Schwimmbad Münstermaifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld vor, der in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates beraten werden soll.

Schon länger beschäftigt sich die Fraktion mit der Problematik des Schwimmbades in Münstermaifeld. Wegen rückläufiger Besucherzahlen, auch durch schlechtes Wetter, sowie begrenzter finanzieller Möglichkeiten der Stadt Münstermaifeld, steht immer wieder eine drohende Schließung durch die Aufsichtsbehörde ADD im Raum. „Für die Maifelder wäre es eine Katastrophe, wenn das Schwimmbad schließen müsste. Schon jetzt wird regelmäßig in den Medien von Kindern berichtet, die nicht mehr schwimmen gelernt haben und sportlich nicht ausreichend fit sind. Deshalb müssen wir auch hier im Maifeld dieser Entwicklung entgegentreten.“ erläutert Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Verbandsgemeinderat. Da der Schwimmunterricht in Rheinland-Pfalz ein fester Bestandteil des Sport-Lehrplanes ist, sehen die Grünen die Verbandsgemeinde Maifeld als Schulträger in der Pflicht, dieses endlich auch für alle GrundschülerInnen im Maifeld zu ermöglichen. Klaus Meurer, Mitglied der Grünen-Fraktion, fügt hinzu: „Wenn mit dem Freibad auch nur in den Sommermonaten Schwimmunterricht ermöglicht werden kann, so sind wir trotzdem fest davon überzeugt, dass unser Antrag auf Kostenübernahme der Schülerbeförderung zum Schulschwimmen ein Schritt in die richtige Richtung ist. Es wird dafür gesorgt, dass wieder mehr Kinder schwimmen lernen und diesen Kindern wird außerdem Lust auf mehr gemacht, indem sie dann hoffentlich auch einen Schwimmbadbesuch am Wochenende mit den Eltern einfordern.“

Die nächste bürgeroffene Fraktionssitzung wird am 20. Oktober in Ochtendung stattfinden. Näheres entnehmen Sie rechtzeitig der Presse und auf der Homepage: http://www.gruene-myk.de/gruene-in-kommunalen-raeten/verbandsgemeinderat-maifeld/

GRÜNEN-Fraktion im Verbandsgemeinderates Maifeld lädt zur bürgeroffenen Fraktionssitzung nach Münstermaifeld ein

PM (VG Maifeld) 004/2014: Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderats Maifeld lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich am Donnerstag, den 11.09.2014 um 19.30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung in die Pizzeria „Vulkana“, Münsterplatz nach Münstermaifeld ein.

Transparenz und Bürgernähe sind uns sehr wichtig. Für persönliche Gespräche stehen wir am kommenden Donnerstag in Münstermaifeld gerne zur Verfügung.“ erklärt Birgit Meyreis, Fraktionsvorsitzende. "Die Gesellschaft wurde meist von unten nach oben verändert. Politik soll gestaltend, aber nicht bestimmend sein. Eine demokratischere und generationen-gerechtere Gesellschaft erreichen wir nur durch aktive Bürgerbeteiligung", ergänzt Klaus Meurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Zu der Fraktionssitzung sind auch die Auschussmitglieder sowie alle Grünen-Mitglieder eingeladen. Auf der Tagesordnung steht u.a. die thematische Vorbereitung der Sitzungen des kommenden Quartals. Kontaktdaten und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.gruene-myk.de/gruene-in-kommunalen-raeten/verbandsgemeinderat-maifeld/

Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld begrüßt Kita-Ausbau und kritisiert das Festhalten am Betreuungsgeld

PM (VG Maifeld) 003/2014: Die GRÜNE Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld begrüßt die weitere Förderung des Kita-Ausbaus. „Kinder- und Jugendministerin Alt bewilligte für die Förderung des Ausbaus von Kitaplätzen für unter Dreijährige (U3) im Landkreis Mayen-Koblenz mit 163.000 Euro. Besonders freut es mich, dass auch Ausbaumaßnahmen in der Verbandsgemeinde Maifeld gefördert werden: 24.000 Euro für sechs neue U3-Plätze in Lonnig, Kindertagesstätte St. Jakobus d. Ältere, und 28.000 Euro für sieben U3-Plätze in Münstermaifeld, Kindertagesstätte Pusteblume. Der Ausbau der U3-Plätze hat in Rheinland-Pfalz weiterhin höchste Priorität“, erklärt Fraktionsvorsitzende Birgit Meyreis.

Die Einführung des Betreuungsgeldes wurde von uns von Anfang kritisch gesehen. Ein jetzt erschienenes Gutachten hat dies bestätigt. Gerade Familien aus unteren Einkommensgruppen nutzen das Betreuungsgeld am häufigsten. Während die SPD 2012 noch gegen das Betreuungsgeld vor das Bundesverfassungsgericht ziehen wollte, wird es nun in Regierungsverantwortung von Bundesfamilienministerin Schwesig nicht geändert. Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Themen sollten auf allen Ebenen sachbezogen diskutiert werden. Hier geht anscheinend die Koalitionsräson vor sachlicher Politik“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Meurer.

Die nächste bürgeroffene Fraktionssitzung der Grünen im Maifeld wird am 11. September stattfinden. Näheres entnehmen Sie rechtzeitig der Presse und auf der Homepage: http://www.gruene-myk.de/gruene-in-kommunalen-raeten/verbandsgemeinderat-maifeld/

 

PRESSEMITTEILUNG FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IM VERBANDSGEMEINDERAT MAIFELD www.gruene-myk.de

DIE GRÜNEN zur konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld

PM (VG Maifeld) 002/2014:

Gleich zur ersten Sitzung des Verbandsgemeinderates nach den Kommunalwahlen brachte sich die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN konstruktiv ein. Die Mitglieder der Fraktion, Birgit Meyreis aus Ochtendung und Klaus Meurer aus Münstermaifeld, sind für diesen Rat angetreten, um Beschlussvorlagen der Verwaltung und Anträge aller Parteien gründlich zu prüfen und rein sachorientiert in die Abstimmungen zu gehen.

Der erste Antrag der Grünen Fraktion behandelte sodann gleich die Hauptsatzung: Birgit Meyreis brachte den Antrag zum Erhalt, oder besser gesagt zur Wiederbelebung, des Kriminalpräventiven Rates ein. „Die Beschlussvorlage, den Kriminalpräventiven Rat ersatzlos zu streichen, ist für uns nicht nachvollziehbar. Auch wenn die Kriminalität im Maifeld knapp unter dem Durchschnitt liegt, heißt das nicht, dass wir uns hier ausruhen können. Auch seitens der Polizei ist es ausdrücklich erwünscht, dass sich in der Kommune, z. B. Vertreter der Kirche, der Jugendarbeit, der Vereine, Unternehmerverbände usw. sich gemeinsam mit dem Verhindern von Straftaten im Vorfeld befassen. Ausserdem gibt es für Maßnahmen der Prävention, z. B. im Bereich Jugendgewalt, finanzielle Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz. Für eine vor kurzem durchgeführte Maßnahme an der Grundschule in Ochtendung zur Gewaltprävention mussten die Kosten vom Förderverein und den Eltern gezahlt werden,“ erläutert Birgit Meyreis. Verbandsbürgermeister Mumm führte aus, warum aus seiner Sicht ein kriminalpräventiver Rat nicht nötig sei. CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sahen hier ebenfalls keine Notwendigkeit, den kriminalpräventiven Rat fortzuführen. Nur die Fraktionen der FWG und IchTus/Die Linke unterstützen diesen Antrag. Daher wurde dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Weitere Anträge zur Hauptsatzung brachte die FWG-Fraktion ein. Sie schlug vor, die Bereiche Tourismus und Demografischer Wandel namentlich in Ausschüsse zu integrieren. CDU-Fraktion und SPD-Fraktion sahen vor allem beim Thema Demografischer Wandel keinen besonderen Handlungsbedarf. Hier sieht man die Zuständigkeit bei der Landesregierung.Verbandsgemeindebürgermeister Mumm schlug vor, beide Bereiche zur weiteren Besprechung in den Ältestenrat zu verweisen. Hiermit war man mehrheitlich einverstanden.

Klaus Meurer führte aus: "Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in Mainz ein Demografie-Kabinett ins Leben gerufen. Diesem Kabinett gehören alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung an. Frau Dreyer hat die Zeichen der Zeit erkannt und gehandelt. Sie lässt die Kommunen bei der großen Aufgabe des demografischen Wandels nicht alleine, sondern hat dies wegen der Wichtigkeit des Themas zur Chefsache erklärt. Dennoch sehen wir auch die Aufgabe bei den Kommunen. Hier müssen vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden, die aufgrund des demografischen Wandels nötig sind. Und wer weiß besser, wo dringend Änderungen herbei geführt werden müssen als die Handelnden vor Ort in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb werden wir uns im Ältestenrat dafür einsetzen, dass das Thema demografischer Wandel in den Ausschüssen des Verbandsgemeinderates diskutiert wird und auch Handlungsoptionen aufgezeigt werden. Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihren Wohnort so, dass sie auch auf entsprechende Strukturen wie ÖPNV, Handel, Banken, Schulen, Kultur- und Sportangebote etc. zurückgreifen können."

"Auch das Thema Tourismus ist ein wichtiges Thema für unsere Verbandsgemeinde und sollte deshalb in einem Ausschuss mit beraten werden. Tourismus ist ein wirtschaftlicher Faktor gerade für die ländlichen Regionen und kann auch helfen, den demografischen Wandel abzumildern. Es gibt hier viele Förderprogramme und Angebote des Landes Rheinland-Pfalz, die zum Aufbau von touristischen Strukturen genützt werden können", erläutert Birgit Meyreis.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der nächsten öffentlichen GRÜNEN-Fraktionssitzung am Montag, den 21.07.2014 ab 19:30 Uhr, im Gasthaus "Zur Erholung", Am Dorfplatz 9 in 56295 Rüber teilzunehmen.

Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld nimmt Arbeit auf

PM (VG Maifeld) 001/2014:

Die GRÜNEN-Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld hat ihre Arbeit aufgenommen. Birgit Meyreis aus Ochtendung ist Fraktionsvorsitzende. Klaus Meurer aus Münstermaifeld ist ihr Stellvertreter.

Es freut mich, dass die GRÜNEN nach 15 Jahren wieder im Verbandsgemeinderat Maifeld vertreten sind. Bürgernähe und Transparenz sind uns wichtig. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und hoffen auch auf aktive Beteiligung durch die Maifelder“, so die neue Fraktionsvorsitzende Birgit Meyreis.

Wir werden mit allen Fraktionen im Verbandsgemeinderat konstruktiv und sachorientiert zusammen arbeiten. Für uns ist es nicht wichtig welche Partei einen Antrag eingebracht hat, sondern ob ein Antrag gut oder schlecht ist. Wir setzen uns für die Steigerung der Attraktivität des Maifeldes als Wohnort und auch als Tourismusregion ein“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Meurer.

Die nächste Ortsverbandssitzung des OV Maifeld/Untermosel findet am 10.06.2014, 19.30 Uhr, im „Alten Bahnhof“ in Polch statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, bei dieser Gelegenheit die Mitglieder der Fraktion der VG Maifeld sowie auch der Grünen-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rhein-Mosel (vormals Untermosel und Rhens) kennenzulernen.