BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Mayen-Koblenz

Europa wirkt vor Ort!

Mehr als 1,8 Millionen Euro europäischer Fördermittel in 2018 im Kreis Mayen-Koblenz

Die regionale Abgeordnete Pia Schellhammer der GRÜNEN Landtagsfraktion hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die europäischen Fördermittel in unserer Region abgefragt.

Im Jahr 2018 wurden 1.816.888,20 Euro an europäischen Fördermittel im Kreis Mayen-Koblenz investiert. Darin enthalten sind 606.096,44 Euro Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF), 848.481,76 Euro Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 362.310,00 Euro Mittel im Rahmen der INTERREG V-Programme.

Dazu kommen landesweite Gelder des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Insgesamt fließen im gesamten Förderzeitraum von 2014-2020 rund 595 Millionen Euro aus verschiedenen EU-Fonds nach Rheinland-Pfalz.

Dazu erklärt Pia Schellhammer:

„Die Europäische Union fördert aus ihrem Haushalt viele wichtige Projekte bei uns in Mayen-Koblenz, die ohne diese Mittel meist nicht realisierbar wären. Dies betrifft Projekte aus den verschiedensten Lebensbereichen, insbesondere der Beschäftigung und der Bekämpfung von Armut, der Wirtschaft und Infrastruktur, der Landwirtschaft und dem ländlichen Raum, der Wissenschaft und Innovation sowie der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Wichtiges Geld für wichtige Arbeit.

Am 26. Mai 2019 finden in Deutschland die Europawahlen statt. Das neu gewählte Europaparlament entscheidet auch über die Neuverteilung der europäischen Fördermittel für den Zeitraum 2021-2027. Hier brauchen wir eine starke GRÜNE Stimme für eine ökologische, soziale und nachhaltige Förderpolitik in Rheinland-Pfalz!“

Die einzelnen geförderten Projekte finden Sie in der Antwort auf die Kleine Anfrage im Anhang.

Atomkraftwerke sind ein Europäisches Problem

Mayen. Zum Thema "Der unvollendete AKW Ausstieg Deutschlands und die grenznahen Reaktoren in Belgien und Frankreich" konnte Martin Schmitt, Sprecher des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mayen-Koblenz, etwa 30 Interessierte zu einem Podiumsgespräch in Mayen begrüßen. Die aktuelle Gefährdung durch AKWs führte Andreas Nordhoff vom AntiAtomPlenumKöln vor Augen, indem er sie mit einem riesigen Schnellkochtopf verglich. Die ersten Reaktoren, die 1974 ans Netz gingen, sind mittlerweile 45 Jahre alt und weisen immer mehr Risse in ihrer Hülle auf. Störfälle häufen sich: "Ein Kaufhaus in vergleichbarem Zustand würde sofort geschlossen werden", so Nordhoff. Neben der systemimmanenten Gefahr gibt es zusätzliche Risiken wie geologische Faktoren (wie in Fukushima) und mögliches menschliches Versagen (wie in Tschernobyl). "Entweder wir schalten sie aus, oder sie schalten uns früher oder später aus", so Nordhoff.

Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und GRÜNE Kandidatin für die Europawahl, stellte klar dass die noch heute bindenden Verträge von Euratom 1957 in der Euphorie geschlossen wurden, alle Energieproblem zu lösen. Mittlerweile aber lässt sich der Betrieb und weltweite Neubau von Reaktoren nur mit der damit verbundenen Option auf Atomwaffen verstehen. Doch selbst ohne einen atomaren Unfall lässt für sie das vielfältige Leiden und Sterben von Menschen bei der oftmals prekären Urangewinnung und der ungewissen Entsorgung durch Lagerung der Abfälle nur eine Schlussfolgerung zu: "Schon der laufende Betrieb von Atomkraftwerken ist unmenschlich." HIER WEITER LESEN

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