Die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag Tabea Rößner war bei der Kreismitgliederversammlung ihrer Partei im “Alten Bahnhof“ in Polch zu Gast. Im Mittelpunkt stand ein Gespräch über einen flächendeckenden Breitbandanschluss.

"Wir als Bundestagsfraktion fordern eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitband, die wir dynamisch gestalten wollen, deren Standard wir also regelmäßig an die steigenden Anforderungen anpassen wollen. Neben Diensten wie Postzustellung und Stromversorgung muss auch der Breitbandanschluss garantiert sein. Der Staat muss hier im Sinne der Daseinsvorsorge mit Hilfe eines Universaldienstes in die Pflicht genommen werden.", verdeutlicht Tabea Rößner.

Für die Grundversorgung sei es laut einem von der grünen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenem Gutachten realistisch, zeitnah jedem Haushalt einen Breitbandanschluss mit einer Leistung von 6 Mbit/s bereitzustellen. Für die Kommunen gäbe es jedoch noch erhebliche Hürden in Form von komplizierten Antragsverfahren für Fördermittel der EU. Hier bestehe noch erheblicher Aufklärungsbedarf.

Parallel zu dem Ziel einer garantierten Grundversorgung setzt die Bundestagsfraktion ein zweites Ziel: Der Ausbau des Hochleistungs-Glasfasernetzes soll über eine wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenregulierung vorangetrieben werden. Das Ziel der Bundesregierung, für alle einen Glasfaseranschluss mit 50 Mbit/s bereitzustellen, würde nicht erreicht, da eine Strategie für die Umsetzung fehle. In der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung ist vereinbart, drei Viertel aller Haushalte bis 2014 mit 50 Megabit pro Sekunde zu versorgen, 2018 sollten schließlich alle Haushalte angeschlossen sein.

Der von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Breitbandatlas sei ungenau, da dieser auf Grundlage freiwilliger Angaben von Telekommunikationsunternehmen und Gemeinden zusammengestellt sei. Es gäbe tatsächlich noch bei Weitem mehr weiße Flecken auf der Karte. Beim Glasfaserausbau hängt Deutschland vor allem im internationalen Vergleich noch immer um Jahre hinterher. So haben in Schweden bereits heute 25 Prozent aller Haushalte einen Glasfaseranschluss, in Deutschland gerade mal 1 Prozent. Der Handlungsbedarf sei dringend, da bis zum Jahr 2015 weltweit mit einer Verzehnfachung des Datenvolumens gerechnet wird.

In der vom Bundestag eingesetzten Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft", der auch Rößner angehört, steht aktuell neben dem Breitbandausbau die Pressevielfalt und der Urheberrechtsschutz in der Diskussion. Rößner dazu:

„Wichtige Bestandteile der Medienpolitik sind neben dem Zugang zu Medien die Vielfalt im Sinne von Meinungsvielfalt und –freiheit. Ebenso ist die Unabhängigkeit der verschiedenen Fernsehsender und der Zeitungen eine Grundlage unserer Demokratie."

Vor dem Hintergrund von illegalem Herunter- und Hochladen von Musik und Filmen müsse auch über eine Neuregelung der Schutzfristen des Urheberrechts nachgedacht werden. Hierzu Ronald Maltha, Mitglied des Kreisvorstandes Bündnis 90/Die Grünen Mayen-Koblenz und Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Kultur: "Für viele Künstler wäre es fatal, wenn das Urheberrecht von derzeit 70 Jahren auf nur noch 5 Jahre gekürzt werden würde. Von der Anmeldung eines Werkes bis zur finanziellen Verwertung können unter Umständen mehrere Jahre vergehen. Sollte das Urheberrecht auf 5 Jahre gekürzt werden, hätten vor allem junge, unbekanntere Künstler nichts mehr davon."

Zum Schutz von Rechten stehe ebenso eine Kulturflatrate für Internetnutzung in der Diskussion. „Wir müssen lernen, mit den neuen Medien und ihren Bildungsmöglichkeiten, aber auch sozialen Auswirkungen und Suchtgefahren umzugehen", so Tabea Rößner abschließend.

Bereits seit 25 Jahren ist Tabea Rößner Mitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Seinerzeit war sie maßgeblich an der Organisation des Frankfurter  Jugendstammtisches beteiligt, aus dem sich 1994 die Grüne Jugend gründete. Von 2001 bis 2006 war sie Sprecherin des Landesvorstands der rheinland-pfälzischen Grünen, und bis heute ist sie Mitglied des Mainzer Stadtrates. 2009 zog sie dann in den Bundestag ein. In der grünen Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin für Medienpolitik und Demografie.