Liebe Grüne und Grüne Mitstreiter in Urbar und dem OV Vallendar,

zu eurer Information unser Bericht zur Ratssitzung des Urbarer Gemeinderates vom 14.1.15 mit Beschluss des Haushalts 2015.

Bei den Haushaltsberatungen konnten wir bereits im Hauptausschuss durch unsere in Qualität und Umfang kreative und zielführende Antragsliste glänzen (siehe unten) .
Von Seiten der SPD und CDU erhielten wir lobende Anerkennung und Unterstützung.
Da wir noch dazu ein großes Einsparungspotential aufzeigen konnten, konnten wir im Ergebnis sogar eine Einsparung von rund 60.000 € erzielen.
Auch für die nicht aufgenommene Sprunggrube gibt es eine Lösung, sie wird vom Bauhof hergerichtet.
Da bereits im HA die Beratungen überaus konstruktiv und fair erfolgten, hatten sich die Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, im Rat keine Haushaltsreden zu halten

In der Ratssitzung wurden dann nur einige wenige Anträge diskutiert (siehe Liste im Anhang),
für unsere Anträge gibt es ein paar kleine Änderungen in der Bezeichnung (z.B. statt Spielplatz umsetzen an die Boulebahn nun allgemein "Umsetzung Spielplatz")
Der Antrag der Freien Liste "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Hauptstraße" wurde auf Holgers Initiative ebenfalls allgemein "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen" umbenannt.
Auch die Mittel für die Sanierung Treppe Schützenplatz wurden mit Mehrheit aufgenommen.
Somit wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.
Die Art und Weise, wie die Beratungen und Beschlussfassungen durchgeführt wurden, kommentierte der anwesende VG-Bürgermeister mit der Aussage "Es ist eine Freude, die Haushaltsberatungen in Urbar zu verfolgen. Nicht nur die Qualität der Anträge ist außergewöhnlich, sondern auch der konstruktive Umgang in der notwendigen Diskussion"

Das unser Haushalt wieder ein deutliches Minus ausweist, ist auch unseren Verpflichtungen (z.B. 2 Neubauten Kitas+ 90% Pflichtleistungen) und dem Erhalt der Infrastruktur geschuldet.

Holger und ich sind mit dem erzielten Ergebnis sehr zufrieden und danken euch für die kreative Mitarbeit und auch kritischen Anmerkungen.
Im laufenden Jahr ist es nun unsere Aufgabe, die Maßnahmen auch zeitnah voranzutreiben und wirtschaftlich umzusetzen.
Bei weiterhin so gut besuchten offenen Fraktionssitzungen sollte dies keine Schwierigkeiten bereiten.

Grüne Grüße
Peter

Nachfolgend die Anträge der Fraktion B90/Die Grünen zum Haushalt 2015

Die geänderten Formulierungen/Streichungen vom 14.1.15 in roter Schrift

Zur Gegenfinanzierung der obigen Punkte bringen  wir folgende Einsparungen im Rahmen der Haushaltsstelle 5.2.2.3. 523100 "Arenberger Straße 33a" (Seite 79/80 Ansatz = 170.000 €) an

Hintergrund für die Leser der Homepage :

Das Gebäude Baujahr 1977 besteht aus :

-       einer vermieteten Wohnung

-       dem Bürgermeisterbüro mit Sitzungsräumen DRK

-       in Kürze dem Jugendtreff (Umbau einer Wohnung)

-       dem Feuerwehrgebäude Löschzug Urbar im Tiefgeschoss

Der Sanierungsstau ist so groß (und somit auch teuer und unwirtschaftlich), dass wir bereits weitergehende Gedanken haben. Eine teure Gesamtsanierung sehen wir daher als untergeordnet an.

Aus diesem Grunde haben wir sinnvolle Einsparunganträge einzubringen :

Bei Nach- oder Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Nebenführ

Fraktionsvorsitzender

Bündnis `90 – Die Grünen

Fraktion im Gemeinderat Urbar

 

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