Bericht Haushaltsberatungen 2015
Liebe Grüne und Grüne Mitstreiter in Urbar und dem OV Vallendar,
zu eurer Information unser Bericht zur Ratssitzung des Urbarer Gemeinderates vom 14.1.15 mit Beschluss des Haushalts 2015.
Bei den Haushaltsberatungen konnten wir bereits im Hauptausschuss durch unsere in Qualität und Umfang kreative und zielführende Antragsliste glänzen (siehe unten) .
Von Seiten der SPD und CDU erhielten wir lobende Anerkennung und Unterstützung.
Da wir noch dazu ein großes Einsparungspotential aufzeigen konnten, konnten wir im Ergebnis sogar eine Einsparung von rund 60.000 € erzielen.
Auch für die nicht aufgenommene Sprunggrube gibt es eine Lösung, sie wird vom Bauhof hergerichtet.
Da bereits im HA die Beratungen überaus konstruktiv und fair erfolgten, hatten sich die Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, im Rat keine Haushaltsreden zu halten
In der Ratssitzung wurden dann nur einige wenige Anträge diskutiert (siehe Liste im Anhang),
für unsere Anträge gibt es ein paar kleine Änderungen in der Bezeichnung (z.B. statt Spielplatz umsetzen an die Boulebahn nun allgemein "Umsetzung Spielplatz")
Der Antrag der Freien Liste "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Hauptstraße" wurde auf Holgers Initiative ebenfalls allgemein "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen" umbenannt.
Auch die Mittel für die Sanierung Treppe Schützenplatz wurden mit Mehrheit aufgenommen.
Somit wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.
Die Art und Weise, wie die Beratungen und Beschlussfassungen durchgeführt wurden, kommentierte der anwesende VG-Bürgermeister mit der Aussage "Es ist eine Freude, die Haushaltsberatungen in Urbar zu verfolgen. Nicht nur die Qualität der Anträge ist außergewöhnlich, sondern auch der konstruktive Umgang in der notwendigen Diskussion"
Das unser Haushalt wieder ein deutliches Minus ausweist, ist auch unseren Verpflichtungen (z.B. 2 Neubauten Kitas+ 90% Pflichtleistungen) und dem Erhalt der Infrastruktur geschuldet.
Holger und ich sind mit dem erzielten Ergebnis sehr zufrieden und danken euch für die kreative Mitarbeit und auch kritischen Anmerkungen.
Im laufenden Jahr ist es nun unsere Aufgabe, die Maßnahmen auch zeitnah voranzutreiben und wirtschaftlich umzusetzen.
Bei weiterhin so gut besuchten offenen Fraktionssitzungen sollte dies keine Schwierigkeiten bereiten.
Grüne Grüße
Peter
Nachfolgend die Anträge der Fraktion B90/Die Grünen zum Haushalt 2015
Die geänderten Formulierungen/Streichungen vom 14.1.15 in roter Schrift
Nr. | Stichwort / Kostenrahmen | Produkt | Erläuterungen / Antrag |
1 | Begrüßung Neubürger
+ 500 € einsetzen
| HH-Stelle 1.1.1.3 Allgemeine verwaltung Seite 37ff. | Neue Haushaltsstelle Veranstaltung für Neubürger zur Steigerung der Attraktivität des Ortes |
2 | Rechtsmittel im Fall von Nicht- EInigung mit dem LBM/Kreis bezügl. Abstufung K84/85 + 11.000 € zusätzlich einstellen | HH-Stelle 1.1.9.2 Allgem. Rechts-angelegenheiten Seite 37ff. | Erhöhung HH-Ansatz Ansatz von 4.000 auf 15.000 € erhöhen |
3 | Umrüstung Brandschutztür EG
+ 2.500 € einstellen
| HH-Stelle 2.1.1.0 Grundschule Seite 51ff.
| Neue Haushaltsstelle Türen vom WC EG zum Foyer sind schwergängig für Schüler, daher werden die Türen verkeilt Abhilfe : Umrüstung Tür mit Magnethalter und Rauchmelder (Tür immer offen, nur bei Auslösung schließend) |
4 | Herrichtung Sprunggrube Schule
+ 2.000 € einstellen Ausführung durch Bauhof | HH-Stelle 2.1.1.0 Grundschule Seite 51ff. bzw. 4.2.4.1 Sportstätten | Neue Haushaltsstelle Sprunggrube liegt brach Abhilfe : Herrichten und auf Nutzung im Sportunterricht "hinwirken" |
5 | Maßnahmen zur Beseitigung des glatte Hallenbodens + 2.000 € einstellen | HH-Stelle 2.1.1.1 Sporthalle Seite 51 ff. | Neue Haushaltsstelle Verletzungsgefahr hoch, daher Ursache ermitteln und beseitigen |
6 | Spielplätze Verlegung des Kita-Spielplatzes in den Bereich der Boulebahn
Kostenneutral, wenn Spielplatz In den Wiesen entfällt | HH-Stelle 3.6.6.1 Spielplätze Seite 71
| Änderung HH-Ansatz Ansatz 15.000 € belassen, aber für Verlegung des Spielplatzes der "Komm. Kita" im Bereich derBoulebahn verwenden |
7 | Sportplatz Anschubfinanzierung für Sanierung Kunstrasen
+ 20.000 € einstellen | HH-Stelle 4.2.4.1 Komm. Sportstätten Seite 74
| Neue Haushaltsstelle Kunstrasenfläche sanierungsbedürftig, Folgeschäden vermeiden
Antrag an Verwaltung ist gestellt, Zuschüsse und Kosten zu ermitteln |
8 | Öffentliches Grün Neuanpflanzungen für die in 2013/14 gefällten Bäume
+ 2.900 € zusätzlich einstellen | HH-Stelle 5.5.1.0 Öffentliches Grün Seite 96
| Erhöhung HH-Ansatz Ansatz von 22.100 auf 25.000 € erhöhen Patenschaften von Grünen Mitgliedern angekündigt |
9 | Audioanlage für Ratssitzungen Beschwerden von Besuchern über die schlechte Tonqualität /Lautstärke bei Sitzungen
+ 5.000 € einstellen | HH-Stelle 5.7.3.2 Bürgerhaus Seite 107
| Neue Haushaltsstelle Audioanlage erneuern
Antrag an Verwaltung ist gestellt, Zuschüsse und Kosten zu ermitteln |
Zur Gegenfinanzierung der obigen Punkte bringen wir folgende Einsparungen im Rahmen der Haushaltsstelle 5.2.2.3. 523100 "Arenberger Straße 33a" (Seite 79/80 Ansatz = 170.000 €) an
Hintergrund für die Leser der Homepage :
Das Gebäude Baujahr 1977 besteht aus :
- einer vermieteten Wohnung
- dem Bürgermeisterbüro mit Sitzungsräumen DRK
- in Kürze dem Jugendtreff (Umbau einer Wohnung)
- dem Feuerwehrgebäude Löschzug Urbar im Tiefgeschoss
Der Sanierungsstau ist so groß (und somit auch teuer und unwirtschaftlich), dass wir bereits weitergehende Gedanken haben. Eine teure Gesamtsanierung sehen wir daher als untergeordnet an.
Aus diesem Grunde haben wir sinnvolle Einsparunganträge einzubringen :
Nr. | Position | Erläuterung |
| Umbau Wohnung für Jugendräume (Ersatz für Entfall der abzureißenden Räume in der Kirche)
-12.500 € reduzieren | Minderung HH-Ansatz Kosten von 25.000 € werden zu 50% von der VG gertragen |
| Fensteraustausch
-25.000 € reduzieren | Minderung HH-Ansatz Nur die undichten bzw. beschädigten Fenster austauschen |
| Kosten Sanierungskonzept streichen
-20.000 € reduzieren | Streichung HH-Ansatz Sanierungskonzept ggf. durch den einzustellenden Klimamanager aufstellen lassen |
| Kosten Dämmung reduzieren
-48.000 € reduzieren | Minderung HH-Ansatz Ansatz von 58.000 auf 10.000 € reduzieren, Gebäude- Außendämmung zurückstellen, aber Dachdämmung vorsehen Hintergrund : Gemäss EnEV ist für das Gebäude die Dämmung des Daches bzw. der obersten Decke gefordert. Daher noch Restmittel für Ausführung vorsehen. |
Bei Nach- oder Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Nebenführ
Fraktionsvorsitzender
Bündnis `90 – Die Grünen
Fraktion im Gemeinderat Urbar
