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Wie stehen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Landtagswahl zur Energiewende, zur bäuerlichen Landwirtschaft, zur Gentechnik, zum rheinland-pfälzischen Nationalpark und zum Hochmoselübergang? Mittlerweile haben zwei Drittel aller vom BUND angefragten DirektkandidatInnen die fünf Fragen zu zentralen Umweltthemen beantwortet. Die Ergebnisse sind im Internet abrufbar.
Der rheinland-pfälzische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die neuesten Auswertung des landesweiten KandidatInnenchecks zur Landtagswahl 2011 im Internet veröffentlicht. Der Umweltverband stellte den DirektkandidatInnen der fünf großen Parteien je fünf umweltpolitische Kernfragen. Dr. Holger Schindler, BUND-Landesvorsitzender: „Der KandidatInnencheck gibt allen umweltpolitisch interessierten Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, sich ohne großen Aufwand über das umweltpolitische Profil ihrer jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren und ihnen ihre Meinungen dazu mitzuteilen.“
Bis Ende Februar haben 158 von 247 nominierten DirektkandidatInnen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf die BUND-Fragen geantwortet. Damit haben etwa 64 % der angeschriebenen Kandidaten bislang am Wahlcheck teilgenommen – unter den TeilnehmerInnen sind auch Prominente wie Ministerpräsident Kurt Beck, Umweltministerin Margit Conrad, Fraktionssprecher der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf, Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke sowie der FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin.
Am häufigsten haben bislang mit 82 Prozent der Nominierten die KandidatInnen der Grünen und mit jeweils 71 % die der SPD und der Linken geantwortet. Bislang geringere Bereitschaft, den Wählerinnen und Wählern Auskunft zu geben, zeigen die KandidatInnen der CDU. Bei ihnen stellten sich bislang nur 39 % Prozent dem BUND-Test. Die Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat sich bislang noch nicht geäußert.
Bei den Antworten zeichnen sich deutliche, auch parteiübergreifende Mehrheiten ab: 87 % der DirektkandidatInnen sind für eine Energiewende und drei Viertel wollen Agrarsubventionen an Gemeinwohlbelange knüpfen. Die Hälfte aller Rückläufe stimmen für einen Nationalpark in Rheinland-Pfalz. Hier ist die stärkste Ablehnung bei Politikern der SPD zu verzeichnen. Bei den Fragen nach der Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft oder für einen Baustopp am Hochmoselübergang ergibt sich dagegen kein einheitliches Bild – diese Themen bleiben also weiterhin heftig umstritten.
Die größte Zustimmungsrate zu den Programmpunkten des BUND gibt es bei Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke mit über 95 %. Auch die ÖDP hat auf alle fünf BUND-Anliegen positiv reagiert und eine zustimmende Stellungnahme abgegeben. Bei den Antworten aus der SPD wird bei 40 % und bei der CDU nur bei einem Drittel aller Antworten Zustimmung zu den Positionen des BUND festgestellt. Die stärkste Ablehnung gegenüber zentralen Umweltbelangen kam von FDP-Kandidaten.
Die Fragen lauteten:
- Sind Sie für 100 % regenerative Stromerzeugung in RLP?
- Sollen Agrarsubventionen streng an Gemeinwohlbelange geknüpft werden?
- Sind Sie für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in RLP?
- Setzen Sie sich für einen Baustopp des Hochmoselübergangs ein?
- Sind Sie für einen rheinland-pfälzischen Nationalpark?
Hinweis:
Unter http://www.bund-rlp.de/nc/themen_projekte/wahlen_in_rheinland_pfalz/kandidatinnencheck/ können KandidatInnen nach Namen, Wahlkreis oder Wohnort gesucht werden.
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