Kommunalwahl 2019:

Verbandgemeinderat Rhein-Mosel:

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN haben bei der Kommunalwahl 2019 einen Stimmenanteil von 15,3 % geholt ( 2014: 6%) und konnten damit ihre Mandate von bisher 2 auf jetzt 6 erhöhen.

1. Jutta Wein, Lehmen (Fraktionssprecherin)

2. Moritz Bald, Hatzenport (stellvertretender Fraktionssprecher)

3. Martin Ibald, Lehmen

4. Sonja Seyda, Winningen

5. Uwe Weber, Lehmen

6. Katja Neeb, Lehmen

Nils Wiechmann wurde in der Ratssitzung am 25.06.2019 zum 3. Beigeordneten gewählt.

06.05.2018

Verbandsgemeinde (VG) Rhein-Mosel tritt als 6. Kommune in Rheinland-Pfalz Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. bei

Jutta Wein, Fraktionsvorsitzende

VG Rhein-Mosel. In seiner jüngsten Sitzung fasste der Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel mehrheitlich den Beschluss, die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu unterzeichnen und darüber hinaus dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“e.V. beizutreten. Die Fraktion der GRÜNEN hatte hierzu den entsprechenden Antrag gestellt.

Das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ verfolgt den Zweck, die biologische Vielfalt zu schützen, welche die existenzielle Grundlage für menschliches Leben sowie für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entfaltung darstellt. „Mehr als 300 Milliarden Euro, so viel wie Deutschland jedes Jahr für die Gesundheit in Kliniken, Apotheken und bei Ärzten ausgibt, erwirtschaften Insekten als Bestäuber. Damit sollte jedem die enorme Bedeutung des Artenschutzes in Zeiten des Insektensterbens bewusst werden“, erklärt Jutta Wein, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verbandsgemeinderat.

Die Mitgliedschaft kostet die Verbandsgemeinde 150 Euro im Jahr. Konkret berät das Bündnis die Kommunen bei unterschiedlichsten Maßnahmen, die dem Zwecke des Schutzes und Erhalts biologischer Vielfalt dienen. Der Maßnahmenkatalog reicht von naturnahen Tourismuskonzepten, welche die regionale Wertschöpfung und die Einbindung regionaler Erzeuger in den Mittelpunkt stellen, über den Verzicht auf Glyphosat und die Verwendung heimischer Pflanzen auf kommunalen Flächen bis hin zu modernen und zukunftsfähigen städtebaulichen Konzepten.

Nachdem in der vorherigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Erfolgschancen des Antrages noch unklar geblieben waren, in Teilen auch Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Beitrittes geäußert wurden, wurde die Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ einstimmig und der Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. bei 4 Nein-Stimmen aus der CDU-Fraktion und Enthaltung von Bürgermeister Bruno Seibeld beschlossen.

Fraktionsvorsitzende Jutta Wein freut sich über die gefassten Beschlüsse: „Ich bin froh, dass sich die VG mit Unterzeichnung der Deklaration nicht nur formal zum Schutz der biologischen Vielfalt in Kommunen bekennt, sondern selbstbewusst als sechste Kommune in Rheinland-Pfalz Mitglied des Bündnisses wird und somit ganz klar die praktische Umsetzung vor Ort in den Mittelpunkt rückt. Der Erhalt der Artenvielfalt ist ein GRÜNES Herzensanliegen, weshalb ich sehr stolz bin, dass wir unsere Ratskolleginnen und Kollegen von der Wichtigkeit dieses Themas überzeugen konnten.“

„Es ist nur vernünftig, dass wir uns auf kommunaler Ebene dem enormen Problem schwindender Artenvielfalt widmen und durch den Bündnisbeitritt - anders als z.B. der Kreis Mayen-Koblenz und benachbarte Verbandsgemeinden - mit positivem Beispiel vorangehen. Ich bin froh, dass die VG Rhein-Mosel diese Chance erkannt hat und hoffe, dass wir so nicht nur unmittelbar dem Ökosystem etwas Gutes tun, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen können“, ergänzt Judith Haag, Mitglied im VG-Rat und Sprecherin der GRÜNEN Mayen-Koblenz.

06.06.2017

GRÜNE freuen sich auf interessierte Bürgerinnen und Bürger bei Rats- und Ausschusssitzungen

Judith Haag (Mitglied des Verbandsgemeinderates Rhein-Mosel und Kreisvorstandsprecherin GRÜNE KV MYK)
Jutta Wein (Fraktionsvorsitzende im VG Rat Rhein-Mosel und Sprecherin des Ortsverbandes Maifeld-Rhein-Mosel)

VG Rhein-Mosel. Am 01. Juli 2016 trat in Rheinland-Pfalz das sogenannte „Gesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ in Kraft. Sorgte dieses innerhalb der kommunalen Räte bereits für einigen Trubel, haben die meisten Bürgerinnen und Bürger vermutlich noch nicht allzu viel davon gehört. Was verbirgt sich also hinter diesem langen Gesetzesnamen? Das vom rheinland-pfälzischen Landtag 2015 beschlossene Gesetz soll die Bürgerinnen und Bürger stärker in das kommunalpolitische Geschehen einbinden und das politische Handeln vor Ort für alle Beteiligten transparenter machen. Neben Regelungen zum Einwohnerantrag, zum Bürgerbegehren und zum Bürgerentscheid sah das Gesetz eine Änderung des § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung vor. Insbesondere diese Maßnahme löste eine Welle der Kritik verschiedener kommunalpolitischer Vertreter*innen aus. Fragt sich: Warum eigentlich? Was änderte sich?

Bis zur Gesetzesänderung galt insbesondere für Ausschusssitzungen der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit. Seit dem 01. Juli 2016 wurde dieser Grundsatz für alle Rats- und Ausschusssitzungen in den Grundsatz der Öffentlichkeit umgekehrt. Das heißt: Jede Bürgerin und jeder Bürger darf grundsätzlich an allen Sitzungen als Zuhörer*in teilnehmen. Das Wort „grundsätzlich“ zeigt aber an, dass es Ausnahmen gibt. Solche Ausnahmen sind Sitzungen, für die ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist oder Sitzungen, in denen die Beratung in nicht öffentlicher Sitzung aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner erforderlich ist. Im Ergebnis werden den Bürger*innen mehr Rechte zur politischen Teilhabe an die Hand gegeben, wobei immer noch dann nicht öffentlich getagt werden darf, wenn dies entsprechend begründet ist – z.B. wenn andernfalls Persönlichkeitsrechte verletzt würden.

„Durch die Gesetzesänderung wurde der Grundsatz der Öffentlichkeit kommunaler Rats- und Ausschusssitzungen, der in anderen Bundesländern längst Standard war, endlich auch für Rheinland-Pfalz beschlossen. Kolleg*innen aus anderen Bundesländern können oft gar nicht verstehen, warum sich manche in Rheinland- Pfalz so schwer damit tun. Wir jedenfalls freuen uns über Bürger*innen, die sich für unsere Arbeit interessieren und an entsprechenden Sitzungen teilnehmen möchten“, erklärt Judith Haag, Kreissprecherin der GRÜNEN Mayen-Koblenz und Mitglied im VG-Rat Rhein-Mosel.

Obwohl die neue Rechtslage viele Chancen für ein vertrauensvolles Miteinander von Bürger*innen und Politik birgt, hagelte es bereits in den letzten Monaten regelmäßig Kritik von Seiten einiger Kommunalpolitiker*innen. Jutta Wein, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im VG-Rat Rhein-Mosel, analysiert die Beanstandungen wie folgt: „Oft wird die Gesetzesänderung als sinnlos degradiert, weil bisher nicht viele Menschen an öffentlichen Sitzungen teilgenommen haben. Man fragt sich natürlich, weshalb die neue Rechtslage vielen Kolleg*innen so extrem sauer aufstößt: Bedauert man es wirklich, dass bisher wenige Menschen an öffentlichen Sitzungen teilgenommen haben oder stört man sich im Kern vielmehr daran, dass den Bürger*innen nun die Möglichkeit dazu gegeben wird?“

Ob zukünftig mehr Bürger*innen an öffentlichen Sitzungen teilnehmen werden, weiß natürlich niemand. Klar ist jedoch: Sie dürfen jetzt teilnehmen, wenn sie wollen und das ist gut so. Genau diesen Erfolg hat die Gesetzesänderung in jedem Falle erreicht.

09.12.2014

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion VG Rat Rhein-Mosel: Antrag der GRÜNEN Fraktion angenommen VG Rhein-Mosel

Im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschuss wurde über einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten.

Hierbei ging es um Fördermittel in Höhe von 545 € für den Frauennotruf Koblenz e.V. im Haushaltsjahr 2015.

„Es liegt in der Natur der Sache, dass der Frauennotruf e.V. kein Verein ist, der sich durch  Mitgliederbeiträge finanziert. Auch erhält er nicht so viele Spenden wie die großen gemeinnützigen Vereine, die zudem bundesweit aus Fördermitteln schöpfen können.

Dabei sprechen wir hier von über der Hälfte der Bevölkerung, für die der Frauennotruf Hilfe in Notlagen leistet. Allerdings handelt es sich bei häuslicher und sexualisierter Gewalt immer noch um ein Tabuthema. Nur so kann man sich erklären, dass Förderanträge von einem solch wichtigen Verein in den meisten Verbandsgemeinden bisher unbeachtet bleiben. Daher war es uns ein Anliegen, den Förderantrag des Frauennotrufs mit einem eigenen Antrag zu unterstützen.“ sagt Jutta Wein, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im VG Rat Rhein-Mosel.

Wie sich am Informationsabend zum Thema „Gewalt an Frauen“ des Ortsverbandes der GRÜNEN herausstellte, kommen 25 % der eingehenden Notrufe und Fälle aus dem Kreis MYK. Der Anteil an direkt oder indirekt betroffenen Kindern und Jugendlichen betrug 2013 74,8% aller Fälle.

Obwohl der Frauennotruf vieles auf ehrenamtlicher Basis leistet, werden qualifizierte Fachkräfte unterschiedlicher Bereiche benötigt, um den Opfern adäquat helfen zu können.

Darüber hinaus arbeitet der Verein präventiv und bietet z.B Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an. Das alles kostet Geld, wofür auch die Kommunen aufkommen müssen.

„Wir freuen uns, dass der Antrag trotz kontroverser Diskussion mit überwiegender Mehrheit angenommen wurde. Dieser Entscheidung sollten nun weitere Verbandsgemeinden folgen, damit Opfern auch zukünftig Hilfe zuteil wird “, so Judith Haag, Fraktionsmitglied BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

17.09.2014

Mitglieder der Ausschüsse und sonstigen Gremien

Haupt- und Finanzausschuss: Jutta Wein (Judith Haag)
Ausschuss für Kultur, Soziales, Jugend und Sport: Benedikt Ball (Stefan Degen)
Ausschuss für Touristik: Uwe Weber (Stefan Degen)
Ausschuss für Bau-, Raumordnung und Umwelt: Johannes Müller (Raimund Ball)
Schulträgerausschuss: Judith Haag (Jutta Wein)
Werksausschuss: Jutta Wein (Judith Haag)
Rechnungsprüfungausschuss: Jutta Wein (Volkmer Pies (FDP))

weitere Gremien
Ältestenrat: Jutta Wein und Judith Haag
AK Feuerwehrbeschaffungsausschuss: Jutta Wein

Pressemitteilungen der GRÜNEN im VG Rat Rhein-Mosel

24.09.2014

Ein Fazit der grünen Fraktion im VG-Rat Rhein-Mosel

Vier Monate ist es nun her, dass Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel ihre Stimmen für den neuen Verbandsgemeinderat abgaben. Für uns Grüne war das Wahlergebnis sehr erfreulich. Mit zwei Mandaten erreichen Bündnis 90/Die Grünen Fraktionsstatus und stellen mit Jutta Wein (Lehmen) und Judith Haag (Kobern-Gondorf) zwei von insgesamt nur drei Frauen im Rat. In den letzten vier Monaten ist einiges passiert. Seit dem ersten Juli existiert offiziell die VG Rhein-Mosel; am gleichen Tag fand die erste konstituierende Sitzung des VG-Rates statt.
Mittlerweile liegt die zweite Ratssitzung vom 17. September schon eine Woche zurück. Auf deren Tagesordnung stand unter anderem die Wahl des/der ersten und zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten. Diese Wahlen gestalteten sich als äußerst knapp und spannend. Für den ersten ehrenamtlichen Beigeordneten amtierten Werner Merkenich für die CDU-Fraktion und Ralf Dötsch für die FWG. In den ersten drei Wahlgängen kam es zu keinem Ergebnis, da jeweils 17 Stimmen auf beide Kandidaten entfielen. Danach fiel der Losentscheid zugunsten des FWG-Kandidaten Ralf Dötsch aus, der somit erster ehrenamtlicher Beigeordneter der neuen VG Rhein-Mosel ist. Als zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter wurde Werner Merkenich (CDU) gewählt.
Diese knappe Stimmsituation entstand, da jeweils ein Mitglied der CDU und der SPD verhindert waren. Somit hatten CDU und SPD, die in einem Artikel der Rhein-Zeitung vom 19.09. ihre Zusammenarbeit öffentlich machten, insgesamt nur 17 Stimmen auf ihrer Seite. Die 14-köpfige Fraktion der FWG war indes auf die Unterstützung des Ratsmitgliedes der FDP und auf beide Stimmen von Bündnis 90/ Die Grünen angewiesen, um in den Wahlgängen zumindest eine Pattsituation entstehen zu lassen.
„Wie das Wahlergebnis zeigt, haben wir den Wahlvorschlag der FWG unterstützt“, bestätigt Jutta Wein, „uns ist es wichtig, dass der Wille der Bürgerinnen und Bürger auch bei solchen Entscheiden Gewicht hat. Die FWG ist die größte Fraktion und soll so unserer Meinung nach den ersten ehrenamtlichen Beigeordneten stellen dürfen“. Hätten die Grünen einen FWG-Kandidaten erst im Wahlgang für den zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten unterstützt, wäre zu 50%iger Wahrscheinlichkeit (Los) auch der zweite Beigeordnete ein Vertreter der CDU gewesen. Eine solche Verteilung wäre unserer Meinung nach nicht ausgeglichen. Im Vorfeld der Abstimmungen haben wir uns sowohl mit CDU als auch mit FWG ausgetauscht und denken, dass mit beiden Beigeordneten eine gute Wahl getroffen worden ist.
Wir möchten an dieser Stelle betonen, dass wir weiterhin eine unabhängige Fraktion sind. Insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass auch erstmalig öffentlich von einer schwarz-roten „Koalition“ (Schmidt, Volker: „Sitzungsabbruch in Kobern-Gondorf stand zur Diskussion - Los entscheidet über Ersten Beigeordneten“, Artikel der Rhein-Zeitung vom 19.09.2014) die Rede war, möchten wir Stellung zu diesem Thema beziehen. Unsere Fraktion im VG-Rat Rhein-Mosel koaliert mit keiner anderen Partei. Unsere Unabhängigkeit sehen wir als sehr wichtig an und werden diese auch die kommenden Jahre beibehalten. Wir wurden als Jutta Wein und Judith Haag, als Grüne gewählt – nicht als zwei Stimmen mehr für eine andere Partei. „Unserer Meinung nach sollte man seine Entscheidungen insbesodere in der Kommunalpolitik sachorientiert und differenziert treffen können“, erläutert Judith Haag,  „Koalitionen ziehen meist Abhängigkeiten mit sich, die bei Sachfragen absolut kontraproduktiv sind“.
 Jedes Ratsmitglied – egal, welcher Parteizugehörigkeit- hat einen großen Vertrauensvorschuss der Bürgerinnen und Bürger erhalten. Dies und nichts anderes, der Wille der BürgerInnen, sollte maßgeblich für das eigene Abstimmungsverhalten sein.
Aus diesen genannten Gründen bedauern wir eine Zusammenarbeit von SPD und CDU unter dem Gesichtspunkt einer fragwürdigen Unabhängigkeit der kleineren Fraktion. Die SPD hätte mit sechs Mandaten eine sehr wichtige, wenn nicht sogar die wichtigste Rolle im Rat spielen und Entscheidungsträger sein können. „Ob die SPD-Fraktion trotzdem ihre Selbstbestimmung beibehalten wird, steht für uns leider in Frage“, meint Fraktionsvorsitzende Jutta Wein.
Ein weiterer Punkt, der im zitierten Artikel der Rhein-Zeitung angesprochen wurde, ist die Frage nach einem/einer möglichen hauptamtlichen Beigeordneten. Die Kosten dafür wurden auf etwa 200 000€ jährlich kalkuliert – für uns nicht hinnehmbar. Der Sinn hinter den Fusionen von Verbandsgemeinden in ganz Rheinland-Pfalz ist aus Sicht der rot-grünen Landesregierung in erster Linie die Kostenreduzierung. Es ist ferner nicht so, als müsse ein VG-Bürgermeister die 18 Ortsgemeinden völlig allein betreuen: Ihm stehen die komplette Verwaltung sowie nun auch zwei ehrenamtliche Beigeordnete zur Seite. Wir finden, dass nur Bruchteile einer solch horrenden Summe den BürgerInnen an anderer Stelle ausgegeben mehr helfen würden. Judith Haag (19) betont: „Noch immer gibt es beispielsweise kein/e hauptamtliche/r Wehrleiter/in für die inzwischen gewachsene VG. Wir finden, dass öffentliche Mittel dort besser aufgehoben wären als bei einem zusätzlichen politischen Posten, den dessen Unterstützer vermutlich selbst besetzen möchten“.
Bündnis 90/ Die Grünen sind bei der Kommunalwahl angetreten, um eine transparente, bürgeroffene und nachhaltige, also grüne, Politik zu gestalten. Daran darf und soll man uns in fünf Jahren messen. Bis dahin bemühen wir uns, auch mit zwei Mandaten Einfluss auf wichtige Entscheidungen zu nehmen. Dies, um ein erstes Fazit nach vier Monaten zu ziehen, ist uns bisher jedenfalls gelungen.

10.06.2014

Ortsverband der GRÜNEN heißt jetzt Maifeld-Rhein-Mosel

Die Mitglieder des Ortsverbandes Maifeld-Untermosel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trafen sich zum ersten Mal nach der Kommunalwahl in Polch.

Der Ortsverband blickt zufrieden auf das Ergebnis der Wahl. „Die Bürgerinnen und Bürger, haben uns sowohl in der Verbandsgemeinde Maifeld als auch in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel ihr Vertrauen geschenkt, sodass wir in beiden VG´s in Fraktionsstärke mit je zwei Ratssitzen eingezogen sind“, erklärt Ortsverbandsprecher Ralf Wein.

Im VG-Rat Rhein-Mosel werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Jutta Wein aus Lehmen und Judith Haag aus Kobern-Gondorf vertreten. Den Fraktionsvorsitz wird Jutta Wein übernehmen.

Im VG-Rat Maifeld sind die beiden Mandatsträger Birgit Meyreis aus Ochtendung und Klaus Meurer aus Münstermaifeld, die es auch beide in den Kreistag geschafft haben. Im VG-Rat Maifeld wird Birgit Meyreis den Fraktionsvorsitz übernehmen.

Die beiden Fraktionen werden , über die VG Grenzen hinweg, eng zusammenarbeiten. Dies ist auch kreisweit unser Ziel, hier haben wir insgesamt 30 Mandatsträger, die wir alle über ein Netzwerk verbinden werden. Transparenz und Bürgernähe sind uns in der Ratsarbeit sehr wichtig“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Birgit Meyreis.

Auf der Tagesordnung stand auch eine Satzungsänderung. „Aufgrund der Zusammenführung der VG Untermosel und der VG Rhens zur VG Rhein-Mosel, stand zur Debatte auch den Namen des Ortsverbandes entsprechend anzupassen. Nach einstimmiger Beschlussfassung, wurde der Ortsverband in „OV Maifeld-Rhein-Mosel“ umbenannt“, erklärte Jutta Wein, Fraktionsvorsitzende in der VG Rhein-Mosel.

Um sich auch den Bürgerinnen und Bürgern aus der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhens vorzustellen, wird die nächste bürgeroffene Ortsverbandssitzung in Rhens stattfinden. Der Termin wird rechtzeitig in der Presse bekanntgegeben.

Pressemitteilung von Bündnis 90 /Die Grünen OV Maifeld-Rhein-Mosel

 


URL:http://www.gruene-myk.de/ratsfraktionen/verbandsgemeinderat-rhein-mosel/