BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Mayen-Koblenz

Mendiger Grüne gingen in Klausur - Wichtige kommunale Themen wurden erörtert – Bericht einer regionalen Tageszeitung wurde heftig kritisiert

Mendiger Grüne gingen in Klausur - Wichtige kommunale Themen wurden erörtert – Bericht einer regionalen Tageszeitung wurde heftig kritisiert

 

 

Zu einer ganztägigen Klausurtagung hatten sich Fraktion, Vorstand und Mitglieder der Mendiger Grünen kürzlich im Naturfreundehaus getroffen.

Im Mittelpunkt der Tagung standen Themen wie die Konzeption des Hauses „Titus“, die Bildungs- und Familienpolitik sowie die Abfallentsorgung im Kreis Mayen-Koblenz. Ein weiterer Diskussionspunkt war die, in den Augen der Grünen, „tendenziöse“ Berichterstattung einer regionalen Tageszeitung über den diesjährigen Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen.

 

Nach der Begrüßung und kurzen Einführung durch den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Verbandsgemeinderat und Vorsitzenden des Ortsverbandes, Joachim Heuft und die Vorsitzenden Nicole Müller-Orth informierte Leo Heinen, Mitglied der Grünen im Stadtrat, zunächst über die Konzeption der Stadt Mendig hinsichtlich der Sanierung, beziehungsweise Neugestaltung des Hauses Oberrecht „Titus„ in der Brauerstraße. Hierbei gehe es insbesondere um Überlegungen, museale, kulturelle sowie künstlerische Angebote zu schaffen. Darüber hinaus werde angedacht, die Basalt-Lavakeller neu zu gestalten bzw. der Öffentlichkeit verschiedene Events zu präsentieren. Die Konzeption und die künftigen Schritte würden von den Grünen intensiv „im Auge„ behalten, damit ein „permanenter Rummel“ mit Rücksicht auf die Basaltlavakeller (Gemäuer), insbesondere jedoch auch auf die dort lebenden Fledermäuse vermieden werde. Zum Thema: Bildungs – und Familienpolitik stellte Nicole Müller-Orth anschließend das neue Leitbild sowie die dazugehörigen Leitlinien des „familienfreundlichen Landkreises„ Mayen - Koblenz vor, welche bei der jüngsten Kreistagssitzung beschlossen wurden. Die anwesenden Mitglieder diskutierten sehr rege über die einzelnen Punkte und äußerten ihre Besorgnis darüber, dass die Leitlinien doch teilweise sehr schwierig umsetzbar seien.

Bildung sei eine zentrale soziale Frage in der Wissensgesellschaft und der Zugang zu Bildung eine grundlegende Voraussetzung für Chancengerechtigkeit. Das gegliederte Schulsystem in Rheinland-Pfalz werde diesen Anforderungen an ein zukunftsfähiges und sozial gerechtes Bildungswesen aus vielen Gründen nicht gerecht, so Nicole Müller-Orth. In diesem Zusammenhang wurden sodann die grünen Reformpakete des Landesverbandes vorgestellt und erörtert. Fazit: Bündnis 90/Die Grünen wollen, dass das Bildungssystem insgesamt leistungsfähiger und sozial gerechter wird und somit bessere, individuelle Leistungen der Kinder und Jugendlichen ermöglicht.

Auch das Thema Abfallentsorgung/- procedere im Kreis wurde kritisiert. Norbert Leimbach gab den Anwesenden detaillierte „Hintergrundinformationen“ über die Hausmüllentsorgung sowie die Entwicklung und aktuelle Situation der Deponie „Eiterköpfe“, die vom Deponiezweckverband (DZV ) in Ochtendung betrieben wird und –last, but not least- über die Kostenentwicklung der Abfallentsorgung im Kreis Mayen-Koblenz. Der DZV habe sich durch selbst verschuldete Sachzwänge in eine Situation gebracht, indem er eine zu groß geratene und zu teure Deponie betreibt, auf der er jedoch aufgrund fehlender eigener Abfallbehandlungsmöglichkeiten keinen unvorbehandelten Müll ablagern darf. Die Folgen früherer Entscheidungen und der „verkorksten„ Abfallpolitik der CDU müsse nun die Allgemeinheit tragen. Die bisherigen Entscheidungsträger des Deponieverbandes Eiterköpfe und ihre technischen sowie juristischen Berater planen und entscheiden unangefochten und unbehelligt in „Personalunion„ über weitere Abfallentsorgungen im Kreis. Bündnis 90/Die Grünen erwarten daher mehr Kontrollen sowie mehr Offenheit und Transparenz bei allen zukünftigen Entscheidungen und Planungen, so Norbert Leimbach.

Auf allgemein großes Unverständnis trafen die jüngsten Presseberichte einer „regionalen und unabhängigen“ Tageszeitung über den Neujahrsempfang von Bündnis 90/ Die Grünen. Weder der Mendiger Vorsitzende Joachim Heuft noch sonst irgend jemand von den Mendiger Grünen halte die Konversion in Mendig oder den Bau einer Biogasanlage in der Pellenz für „unwichtiges Zeug“. Nach den Worten des Vorsitzenden Joachim Heuft sei der Pressebericht auf einzelne Pointen/Passagen der Reden aufgebaut worden, was dem Leser wiederum ein völlig falsches Bild und nicht zuletzt den Eindruck vermittelt habe, die Mendiger Grünen seien nicht an kommunalpolitischen Themen interessiert. Einigkeit herrschte bei den Grünen auch darüber, dass dieser Pressebericht nicht nur den Tenor bzw. die Ziele der Grünen verfehlt habe, sondern darüber hinaus auch den „Frieden“ innerhalb der kommunalen Familie in nicht nachzuvollziehender Weise gestört habe.

Joachim Heuft hatte gegenüber dem Autor zunächst in Form einer wohlmeinenden konstruktiven Kritik auf die offensichtlich falsche Interpretation der Reden während des Neujahrsempfang hingewiesen. Dass die Antwort auf diese eher private Kritik wenige Tage in der gleichen Zeitung erschien, bewies in den Augen des Vorsitzenden nicht nur, dass der Autor mit Kritik nicht umgehen könne, sondern dass er tatsächlich nicht verstehen bzw. interpretieren könne, was man ihm mitteile.

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