BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KV Mayen-Koblenz

Bericht Haushaltsberatungen 2015

Liebe Grüne und Grüne Mitstreiter in Urbar und dem OV Vallendar,

zu eurer Information unser Bericht zur Ratssitzung des Urbarer Gemeinderates vom 14.1.15 mit Beschluss des Haushalts 2015.

Bei den Haushaltsberatungen konnten wir bereits im Hauptausschuss durch unsere in Qualität und Umfang kreative und zielführende Antragsliste glänzen (siehe unten) .
Von Seiten der SPD und CDU erhielten wir lobende Anerkennung und Unterstützung.
Da wir noch dazu ein großes Einsparungspotential aufzeigen konnten, konnten wir im Ergebnis sogar eine Einsparung von rund 60.000 € erzielen.
Auch für die nicht aufgenommene Sprunggrube gibt es eine Lösung, sie wird vom Bauhof hergerichtet.
Da bereits im HA die Beratungen überaus konstruktiv und fair erfolgten, hatten sich die Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, im Rat keine Haushaltsreden zu halten

In der Ratssitzung wurden dann nur einige wenige Anträge diskutiert (siehe Liste im Anhang),
für unsere Anträge gibt es ein paar kleine Änderungen in der Bezeichnung (z.B. statt Spielplatz umsetzen an die Boulebahn nun allgemein "Umsetzung Spielplatz")
Der Antrag der Freien Liste "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Hauptstraße" wurde auf Holgers Initiative ebenfalls allgemein "Verkehrsberuhigungsmaßnahmen" umbenannt.
Auch die Mittel für die Sanierung Treppe Schützenplatz wurden mit Mehrheit aufgenommen.
Somit wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.
Die Art und Weise, wie die Beratungen und Beschlussfassungen durchgeführt wurden, kommentierte der anwesende VG-Bürgermeister mit der Aussage "Es ist eine Freude, die Haushaltsberatungen in Urbar zu verfolgen. Nicht nur die Qualität der Anträge ist außergewöhnlich, sondern auch der konstruktive Umgang in der notwendigen Diskussion"

Das unser Haushalt wieder ein deutliches Minus ausweist, ist auch unseren Verpflichtungen (z.B. 2 Neubauten Kitas+ 90% Pflichtleistungen) und dem Erhalt der Infrastruktur geschuldet.

Holger und ich sind mit dem erzielten Ergebnis sehr zufrieden und danken euch für die kreative Mitarbeit und auch kritischen Anmerkungen.
Im laufenden Jahr ist es nun unsere Aufgabe, die Maßnahmen auch zeitnah voranzutreiben und wirtschaftlich umzusetzen.
Bei weiterhin so gut besuchten offenen Fraktionssitzungen sollte dies keine Schwierigkeiten bereiten.

Grüne Grüße
Peter

 

Nachfolgend die Anträge der Fraktion B90/Die Grünen zum Haushalt 2015

Die geänderten Formulierungen/Streichungen vom 14.1.15 in roter Schrift

 

 

Nr.

Stichwort / Kostenrahmen

Produkt

Erläuterungen / Antrag

1

Begrüßung   Neubürger

 

+ 500 €   einsetzen

 

HH-Stelle 1.1.1.3   Allgemeine verwaltung

Seite 37ff.

Neue Haushaltsstelle

Veranstaltung für   Neubürger zur

Steigerung der   Attraktivität des Ortes

2

Rechtsmittel im Fall von Nicht- EInigung mit dem   LBM/Kreis  bezügl. Abstufung K84/85

+ 11.000 €   zusätzlich einstellen

HH-Stelle 1.1.9.2

Allgem.   Rechts-angelegenheiten

Seite 37ff.

Erhöhung HH-Ansatz

Ansatz von 4.000 auf   15.000 € erhöhen

3

Umrüstung   Brandschutztür EG

 

+ 2.500 €   einstellen

 

 

HH-Stelle 2.1.1.0   Grundschule

Seite 51ff.

 

Neue Haushaltsstelle

Türen vom WC EG   zum Foyer sind schwergängig für Schüler, daher werden die Türen verkeilt

Abhilfe :

Umrüstung Tür mit   Magnethalter und Rauchmelder (Tür immer offen, nur bei Auslösung schließend)

4

Herrichtung   Sprunggrube Schule

 

+   2.000 € einstellen

Ausführung   durch Bauhof

HH-Stelle 2.1.1.0   Grundschule

Seite 51ff.

bzw. 4.2.4.1   Sportstätten

Neue Haushaltsstelle

Sprunggrube liegt   brach

Abhilfe :

Herrichten und   auf  Nutzung im Sportunterricht   "hinwirken"

5

Maßnahmen zur Beseitigung des glatte Hallenbodens

+ 2.000 €   einstellen

HH-Stelle 2.1.1.1   Sporthalle

Seite 51 ff.

Neue Haushaltsstelle

Verletzungsgefahr   hoch, daher Ursache ermitteln und beseitigen

6

Spielplätze

Verlegung des   Kita-Spielplatzes in den Bereich der Boulebahn

 

Kostenneutral, wenn   Spielplatz In den Wiesen entfällt

HH-Stelle 3.6.6.1   Spielplätze

Seite 71

 

Änderung HH-Ansatz

Ansatz 15.000 €   belassen, aber für Verlegung des Spielplatzes der "Komm. Kita" im Bereich derBoulebahn verwenden

7

Sportplatz

Anschubfinanzierung   für Sanierung Kunstrasen

 

+ 20.000 €   einstellen

HH-Stelle 4.2.4.1   Komm. Sportstätten

Seite 74

 

Neue Haushaltsstelle

Kunstrasenfläche   sanierungsbedürftig, Folgeschäden vermeiden

 

Antrag an   Verwaltung ist gestellt, Zuschüsse und Kosten zu ermitteln

8

Öffentliches Grün   

Neuanpflanzungen   für die in 2013/14 gefällten Bäume

 

+ 2.900 € zusätzlich   einstellen

HH-Stelle 5.5.1.0   Öffentliches Grün

Seite 96

 

Erhöhung HH-Ansatz

Ansatz von 22.100 auf   25.000 € erhöhen

Patenschaften   von Grünen Mitgliedern angekündigt

9

Audioanlage für Ratssitzungen

Beschwerden von   Besuchern über die schlechte Tonqualität /Lautstärke bei Sitzungen

 

+ 5.000 € einstellen

HH-Stelle 5.7.3.2   Bürgerhaus

Seite 107

 

Neue Haushaltsstelle

Audioanlage   erneuern

 

Antrag an Verwaltung ist gestellt, Zuschüsse und Kosten zu ermitteln

 

 

Zur Gegenfinanzierung der obigen Punkte bringen  wir folgende Einsparungen im Rahmen der Haushaltsstelle 5.2.2.3. 523100 "Arenberger Straße 33a" (Seite 79/80 Ansatz = 170.000 €) an

 

Hintergrund für die Leser der Homepage :

Das Gebäude Baujahr 1977 besteht aus :

-       einer vermieteten Wohnung

-       dem Bürgermeisterbüro mit Sitzungsräumen DRK

-       in Kürze dem Jugendtreff (Umbau einer Wohnung)

-       dem Feuerwehrgebäude Löschzug Urbar im Tiefgeschoss

 

Der Sanierungsstau ist so groß (und somit auch teuer und unwirtschaftlich), dass wir bereits weitergehende Gedanken haben. Eine teure Gesamtsanierung sehen wir daher als untergeordnet an.

Aus diesem Grunde haben wir sinnvolle Einsparunganträge einzubringen :

 

Nr.

Position

Erläuterung

 

Umbau Wohnung für   Jugendräume (Ersatz für Entfall der abzureißenden Räume in der Kirche)

 

-12.500 € reduzieren

Minderung   HH-Ansatz

Kosten von 25.000   € werden zu 50% von der VG gertragen

 

Fensteraustausch

 

-25.000 € reduzieren

Minderung HH-Ansatz

Nur die undichten   bzw. beschädigten Fenster austauschen

 

Kosten   Sanierungskonzept streichen

 

-20.000 € reduzieren

Streichung HH-Ansatz  

Sanierungskonzept   ggf. durch den einzustellenden Klimamanager aufstellen lassen

 

Kosten Dämmung   reduzieren

 

-48.000 € reduzieren

Minderung HH-Ansatz

Ansatz von 58.000   auf 10.000 € reduzieren, Gebäude- Außendämmung zurückstellen, aber   Dachdämmung vorsehen

Hintergrund :

Gemäss EnEV ist   für das Gebäude die Dämmung des Daches bzw. der obersten Decke gefordert.   Daher noch Restmittel für Ausführung vorsehen.

 

Bei Nach- oder Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

                       

Peter Nebenführ

 

Fraktionsvorsitzender

Bündnis `90 – Die Grünen

Fraktion im Gemeinderat Urbar

 

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